kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/113 Einsatz von Reizstoffen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 23.03.15 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz von Reizstoffen Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit…

  2. SH 18/2876 Einsatz von Reizstoffen durch Polizeibeamte

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dudda (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung – Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten Einsatz von Reizstoffen durch Polizeibeamte 1. Welche Reizstoffsprühgeräte und Abschussvorrichtungen für Reizstoffgranaten sind bei der…

  3. NW 16/13697 Wie gefährlich sind polizeiliche Reizstoffe (Pfefferspray)?

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Düngel, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    polizeiliche Reizstoffe (Pfefferspray)? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nach einer polizeilichen Festnahme Mitte Oktober in Bielefeld ist ein Mann gestorben. Bei der polizeilichen Maßnahme kam es zum Einsatz von polizeilichen Reizstoffen (Pfefferspray)…

  4. BE 17/11898 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    15. April 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. April 2013) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  5. HH 21/8091 Einsatz von Reizstoffen durch Hamburger Polizeibedienstete

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.02.17 und Antwort des Senats Betr.: Einsatz von Reizstoffen durch Hamburger Polizeibedienstete Die Anwendung von Reizstoffen wie Pfefferspray durch Polizeibedienstete ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren…

  6. BE 17/13246 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (III)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Februar 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Februar 2014) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (III) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  7. BE 17/12172 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (II)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vom 03. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Juni 2013) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  8. BE 17/17243 Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (VI) - Halbjahresbilanz 2015

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Oktober 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Oktober 2015) und Antwort Einsatz von Pfefferspray und anderen Reizstoffen (VI) – Halbjahresbilanz 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  9. HH 21/10029 G20 – Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.08.17 und Antwort des Senats Betr.: G20 – Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei (II) Die Anwendung von Pfefferspray und Tränengas durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur…

  10. TH 6/6511 Einsatz von Reizstoffen bei der Thüringer Polizei

    Eingereicht von: Siegfried Gentele, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    05.12.2018 Drucksache 6/6511Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Dezember 2018 Einsatz von Reizstoffen bei der Thüringer Polizei Die Kleine Anfrage 3377 vom 27. September 2018 hat folgenden Wortlaut: Die Anwendung von Pfefferspray…

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