kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1902 Resettlement-Programm in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der Fraktion der AfD – Drucksache 19/1588 – Resettlement-Programm in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Deutschland führt seit dem Jahr 2012 ein Resettlement-Programm durch. Seit dem 1. August 2015 besteht eine…

  2. BT 19/2265 Ansiedelung von mehr als 10 000 Flüchtlingen in Deutschland durch das Resettlement Programm

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fraktion der AfD – Drucksache 19/2010 – Ansiedlung von mehr als 10 000 Flüchtlingen in Deutschland durch das Resettlement-Programm V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundesregierung hat in dieser Woche die Zusage gegenüber…

  3. BT 19/7531 Zum Globalen Flüchtlingspakt der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Waldemar Herdt, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Verteilung von Flüchtlingen. Um dies zu bewerkstelligen, schlägt der GCR im Punkt III.B.3.2 als „Lösung“ sogenannte Resettlement-Programme (dt. Umsiedlungsprogramm ) vor. Der Bestand an Neuansiedlungsmöglichkeiten solle erweitert werden , d. h. die Aufnahme…

  4. NI 18/5113 Resettlement in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Jens Ahrends (AfD) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport namens der Landesregierung Resettlement in Niedersachsen Anfrage des Abgeordneten Jens Ahrends (AfD), eingegangen am 09.10.2019 - Drs. 18/4805 an die Staatskanzlei…

  5. BT 19/10855 Neustart im Team mit 500 Flüchtlingen

    Eingereicht von: Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, Dr. Roland Hartwig, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland. Die Bundesregierung hatte im Jahr 2018 zugesagt, sich am EU-Resettlement-Programm 2018/2019 mit insgesamt 10 200 Plätzen für humanitäre Aufnahmen und Resettlement zu beteiligen. Die 500 Plätze für NesT sind in diese Zahl bereits mit hineingerechnet…

  6. BT 19/2883 Globaler Pakt für Migration (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/1751)

    Eingereicht von: Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/2883 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode „Resettlement- und Relocation-Programme“ (Kapitel 8 des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD, Rz 4857 ff) sind nach der Antwort der Bundesregierung…

  7. BB 6/5098 Umsetzung des EU-Neuansiedlungsregelung vom 20. Juli 2015 und des EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbemerkungen der Landesregierung: Mit Ratsbeschluss vom 20.07.2015 wurde ein EU-Neuansiedlungsprogramm (sog. EU-Resettlement-Programm) für die Jahre 2016 und 2017 mit insgesamt über 20.000 Aufnahmeplätzen ins Leben gerufen. In diesem Rahmen hat sich…

  8. TH 6/7383 Zusätzliche Nachfragegruppen auf einem angespannten Wohnungsmarkt in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgte nach Kenntnis der Landesregierung eine Aufnahme von Flüchtlingen über das "Resettlement"-Programm der Vereinten Nationen sowie über humanitäre Aufnahme-Programme in den Jahren 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 in Thüringen? 3. Wie hoch war die…

  9. BW 16/450 Einreise und Registrierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

    Eingereicht von: Dr. Heiner Merz, Emil Sänze, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Union ist Teil des EU-Resettlement-Programms mit insgesamt über 20.000 Aufnahmeplätzen . In diesem Rahmen hat sich Deutschland bereit erklärt, unter Anrechnung der jährlichen Quote von 500 Personen im deutschen Resettlement-Programm, 1.600 Personen aufzunehmen…

  10. NW 17/2423 Zusätzliche Nachfragegruppen auf einem angespannten Wohnungsmarkt

    Eingereicht von: Roger Beckamp, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgte eine Aufnahme von Flüchtlingen über das „Resettlement“– Programm der Vereinten Nationen sowie über humanitäre Aufnahme-Programme in den Jahren 2015, 2016 und 2017? Im Wege des Resettlements wurden in Nordrhein-Westfalen 112 Personen im Jahr…

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