kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10137 Intelligente Videoüberwachung

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/9926 – Intelligente Videoüberwachung V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Frage, auf welche Weise sowohl die Sicherheit als auch…

  2. SL 15/1440 Videoüberwachung im Saarland

    Eingereicht von: Michael Neyses, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    T zu der Anfrage des Abgeordneten Michael Neyses (B90/Grüne) betr.: Videoüberwachung im Saarland Vorbemerkung des Fragestellers: „Die Videoüberwachung öffentlicher Räume ist in vielen Ländern eine aktuelle Maßnahme zur Prävention…

  3. HH 21/16099 Videoüberwachung am Hansaplatz

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung am Hansaplatz Wie im November bekannt wurde, plant die Polizei Hamburg die Installation von Videokameras zur Überwachung des Hansaplatzes in St. Georg. Die Videoüberwachung öffentlicher Orte durch die…

  4. BT 18/10758 Effizienz von Videoüberwachungen

    Eingereicht von: Kerstin Kassner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Hahn, Kerstin Kassner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/10587 – Effizienz von Videoüberwachungen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundesregierung strebt eine Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes…

  5. NI 17/2144 Videoüberwachung in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Antwort Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP), eingegangen am 20.05.2014 Videoüberwachung in Niedersachsen Die zunehmende Videoüberwachung auch in Niedersachsen gerät vermehrt in die Kritik. Unlängst bemängelte der Landesdatenschutzbeauftragte…

  6. BY 17/14658 Videoüberwachung in Bayern

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Bereitstellung der Videoüberwachung und wie hoch sind die Kosten für die laufende Betreuung? 6. Wie lange werden die Daten der Videoüberwachung gespeichert und wem sind sie zugänglich? 7. Wie weit ist der Ausbau der Videoüberwachung in den Bahnhöfen…

  7. SN 6/10474 Videoüberwachung in Görlitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/10474 Thema: Videoüberwachung in Görlitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…

  8. HH 21/3737 Stand der Videoüberwachung

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 21.03.16 und Antwort des Senats Betr.: Stand der Videoüberwachung Innensenator Grote hat angekündigt, die von seinem Vorgänger und Genossen Neumann abgeschaltete Videoüberwachung auf St. Pauli wieder nutzen zu wollen. Damit greift er eine…

  9. BE 17/16379 Videoüberwachung an Wohngebäuden

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 05. Juni 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Juni 2015) und Antwort Videoüberwachung an Wohngebäuden Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  10. NW 16/13873 Videoüberwachung in Duisburg

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    auf die Kleine Anfrage 5388 vom 25. November 2016 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/13609 Videoüberwachung in Duisburg Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie RP Online am 25. November 2016 berichtet, soll in Duisburg…

497 kleine Anfragen

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