kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/5468 Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Funkzellenabfragen und ANTWORT der Landesregierung Eine nicht-individualisierte Funkzellenabfrage dient dazu, sämtliche Telekommunikationsvorgänge im Mobilfunknetz…

  2. HB 18/1176 Überwachung durch Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    September 2013 Überwachung durch Funkzellenabfragen Seit 2008 erlaubt die Strafprozessordnung die zeitlich wie räumlich beschränkte Abfrage von Telekommunikationsverbindungsdaten (§ 100g StPO). Diese sogenannte Funkzellenabfrage dokumentiert die mobilfunkgestützte…

  3. HB 18/74 Funkzellenabfragen bei Demonstrationen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    September 2011 Funkzellenabfragen bei Demonstrationen Seit 2008 erlaubt die Strafprozessordnung die zeitlich wie räumlich beschränkte Abfrage von Telekommunikationsverbindungsdaten (§ 100 g StPO). Diese sogenannte Funkzellenabfrage dokumentiert die…

  4. BE 17/12578 Funkzellenabfragen in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dr. Simon Weiß (PIRATEN) vom 27. August 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2013) und Antwort Funkzellenabfragen in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift:…

  5. HH 21/4405 Funkzellenabfragen in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Senats Betr.: Funkzellenabfragen in Hamburg Der Einsatz von unterschiedlichen Ortungs- und Überwachungstechnologien durch Behörden steigt offenbar seit Jahren an. In meiner letzten Anfrage zu Funkzellenabfragen (Drs. 20/9412) konnte der…

  6. SL 15/1197 Funkzellenabfragen im Saarland

    Eingereicht von: Michael Hilberer, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (PIRATEN) betr.: Funkzellenabfragen im Saarland Vorbemerkung des Fragestellers: „In einem Interview in der „Zeit“ vom 02.11.2012 behauptet Ulf Buermeyer, Richter am Landgericht Berlin, dass Funkzellenabfragen in Deutschland zu …

  7. MV 6/1291 Praxis der Funkzellenabfrage

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jürgen Suhr und Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Praxis der Funkzellenabfrage und ANTWORT der Landesregierung Nachdem in Dresden anlässlich einer Demonstration im Jahr 2011 …

  8. NI 17/8036 Nicht individualisierte Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Christian Grascha, Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort der Landesregierung - Drucksache 17/7855 - Nicht individualisierte Funkzellenabfragen Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha (FDP) an die Landesregierung , eingegangen am…

  9. BE 18/12461 Erkenntnisse aus Funkzellenabfragen

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (CDU) vom 10. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Oktober 2017) zum Thema: Erkenntnisse aus Funkzellenabfragen und Antwort vom 30. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Nov. 2017) Die Drucksachen des…

  10. SN 6/1109 Funkzellenabfragen zu spezifischen Anlässen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1109 Thema: Funkzellenabfragen zu spezifischen Anlässen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

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