1. BT 19/2872 Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    seien für Gefangene „Orte des unnatürlichen Todes“. Mit dieser Aussage bzw. Feststellung weist der Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft Oliver Rast neben Freitoden auf menschliches Fehlverhalten als häufige Todesursache hinter Gittern hin. So sei die…

  2. SN 6/13001 Nachfrage zu Drs 6/12624 - Medikation der Gefangenen durch JVA-Personal

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) sollen die Antworten auf die Kleine Anfrage 6112624 nur bedingt korrekt sein (https://ggbo…

  3. SN 6/12933 JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangene? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) soll es zu Übergriffen gegen ausländische Ge. fangene durch Beamtlnnen gekommen…

  4. ST 7/2679 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit Kleine Anfrage - KA 7/1551 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. (https://ggbo.de/lohnsteuer/)…

  5. SN 6/12502 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LohnsteuereinnahmenausGefangenenarbeit Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: nnDie Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bundn Länder und Gemeinden. (https : //g g bo.…

  6. HH 21/12082 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dolzer (DIE LINKE) vom 19.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit Die Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden (https://ggbo.de/ lohnsteuer/)…

  7. SN 6/12175 Standards für die Haftentlassung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Haftentlassung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://ggbo.de/entlassung-in-die-obdachlosigkeiU) gibt es im Rahmen der Entlassung, hinsichtlich abgelaufender…

  8. SN 6/12053 Anpassung der Telefonkosten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Strafvollzug Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://oobo.de/telefonkosten-telio-iva-zeithain-sachsenô, wurden die Telefonkosten in der JVA Zeithain auf Grundlage…

  9. ST 7/2183 Suche nach RAF-Mitgliedern in der JVA Volkstedt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der JVA Volkstedt Kleine Anfrage - KA 7/1221 Vorbemerkung der Fragestellenden: Laut einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 12. Oktober 2017 zu der Ausführung eines Gefangenen der JVA Volkstedt zum Zweck der Ergreifung mutmaßlicher…

  10. SN 6/10144 Führte medizinische Nichtversorgung in der JVA Dresden zu Tod?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach Informationen der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 07.Juli 2017 zum Todesfall eines 41 jährigen Inhaftierten. Der Gefangene soll bereits am 06.Juli 2017…

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