kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,nNach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft soll die NSU- Terroristin Beate Z. nach lhrer Verlegung in die JVA Ghemnitz wie die "Made im Speck" leben (https://twitter…

  2. TH 6/7031 Linksextremismus in Jena

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    November 2017 FAU Jena), - "Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena" (ASKJ), - "Black Kitchen", - "Anarch@s", - "Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO) - Soligruppe Jena". Konkrete Erkenntnisse zum Personenpotential der aufgeführten…

  3. SN 6/14378 Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte der Gremien der Mitverantwortung der Gefangenen nach § 112 SächsStVollzG

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Einflussnahme von Bediensteten und von vermeintlichen Nachteilen für die Vertreter der sog. Gefangenengewerkschaft GG/BO in der JVA Zeithain. Durch die sog. Gefangenengewerkschaft GG/BO waren entsprechende Meldungen an die Medien gelangt. Die Vorwürfe wurden seitens…

  4. BT 19/2872 Todesfälle in Haft, Polizeigewahrsam und Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    seien für Gefangene „Orte des unnatürlichen Todes“. Mit dieser Aussage bzw. Feststellung weist der Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft Oliver Rast neben Freitoden auf menschliches Fehlverhalten als häufige Todesursache hinter Gittern hin. So sei die…

  5. SN 6/13001 Nachfrage zu Drs 6/12624 - Medikation der Gefangenen durch JVA-Personal

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) sollen die Antworten auf die Kleine Anfrage 6112624 nur bedingt korrekt sein (https://ggbo…

  6. SN 6/12933 JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Gefangene? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation (GG/BO) soll es zu Übergriffen gegen ausländische Ge. fangene durch Beamtlnnen gekommen…

  7. ST 7/2679 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit Kleine Anfrage - KA 7/1551 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. (https://ggbo.de/lohnsteuer/)…

  8. SN 6/12502 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    LohnsteuereinnahmenausGefangenenarbeit Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: nnDie Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bundn Länder und Gemeinden. (https : //g g bo.…

  9. HH 21/12082 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Dolzer (DIE LINKE) vom 19.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit Die Gefangenen-Gewerkschaft veröffentlichte einen Text zu entgangenen Lohnsteuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden (https://ggbo.de/ lohnsteuer/)…

  10. SN 6/12175 Standards für die Haftentlassung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Haftentlassung Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt ,,Nach einem Bericht der Gefangenen-Gewerkschaft (https://ggbo.de/entlassung-in-die-obdachlosigkeiU) gibt es im Rahmen der Entlassung, hinsichtlich abgelaufender…

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