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Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Knoblauch SPD vom 14.01.2014 Kommunale Haushalte Genehmigungspflichtig ist die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Art. 71 Abs. 2 GO). Daneben bedarf der Gesamtbetrag…
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HE 19/2172 Genehmigungen kommunaler Haushalte
Genehmigungen kommunaler Haushalte und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung des Fragestellers: Die sogenannten Herbsterlasse des Innenministers haben die Anforderungen an die Genehmigung kommunaler Haushalte massiv verschärft…
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SH 18/1838 Genehmigung kommunaler Haushalte
des Abgeordneten Tobias Koch (CDU) und Antwort der Landesregierung - Innenminister Genehmigung kommunaler Haushalte Vorbemerkung des Innenministeriums: Den Kommunen in Schleswig-Holstein wurde ab dem Jahr 2007 durch die Änderung…
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SH 18/2056 Haushalt und Zinssicherung
des Abgeordneten Tobias Koch (CDU) und Antwort der Landesregierung - Finanzministerin Haushalt und Zinssicherung 1. Wie ist das aktuelle IST der in den Änderungsanträgen der CDU-Landtagsfraktion zur Berichts- und…
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SN 6/6941 Kommunale Haushalte 2016
/fcf November 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6941 Thema: Kommunale Haushalte 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/9761 Kommunale Haushalte 2017
1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9761 Thema: Kommunale Haushalte 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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BT 18/6936 Stromkosten einkommensarmer Haushalte
Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/6741 – Stromkosten einkommensarmer Haushalte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Steigende Stromkosten treffen Menschen mit niedrigen Einkommen…
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SN 6/5055 Kommunale Haushalte 2016
Dresden^. Mai 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/5055 Thema: Kommunale Haushalte 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/12679 Kommunale Haushalte 2018
1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andrö Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12679 Thema: Kommunale Haushalte 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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SN 6/12337 Kommunale Haushalte 2018
1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12337 Thema: Kommunale Haushalte 2018 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage…
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