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SH 19/47 "Linksunten Indymedia"
Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration „Linksunten Indymedia“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Netzseite „Linksunten Indymedia “ bzw. das dahinter stehende linksextreme Netzwerk als „strafbar“ ein und bezeichnet…
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BE 18/17732 Veröffentlichung einer rechten Feindesliste auf Indymedia
Januar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Januar 2019) zum Thema: Veröffentlichung einer rechten Feindesliste auf Indymedia und Antwort vom 12. Februar 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Feb. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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BE 18/12479 Mit der Drehleiter gegen indymedia?
vom 16. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2017) zum Thema: Mit der Drehleiter gegen indymedia? und Antwort vom 26. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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NW 17/390 Aktivitäten des Internetportals "Linksunten Indymedia"
Aktivitäten des Internetportals „Linksunten Indymedia“ Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Zusammenhang mit Linksextremismus taucht immer wieder das Internetportal „Linksunten Indymedia“ (https://linksunten.indymedia.org/) auf. Dort werden…
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SH 19/48 "Linksunten Indymedia", Teil 2
Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration „Linksunten Indymedia“, Teil 2 Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Netzseite „Linksunten Indymedia “ bzw. das dahinter stehende linksextreme Netzwerk als „strafbar“ ein und…
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RP 17/2217 Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals
17/2061 – Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2061 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“…
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MV 7/261 Bewertung des Internetportals „Indymedia“ durch das Ministerium für Inneres und Europa
2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Holger Arppe, Fraktion der AfD Bewertung des Internetportals „Indymedia“ durch das Ministerium für Inneres und Europa und ANTWORT der Landesregierung Die Seite „de.indymedia…
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RP 17/2205 Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister
Drucksache 17/2075 – Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2075 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“ (bzw. das…
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RP 17/708 Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50)
Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/533 – Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50) Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/533 – vom 20. Juli 2016…
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RP 17/2446 Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ imHinblick auf die Demonstration in Koblenz
Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/2237 – Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ im Hinblick auf die Demonstration…
67 kleine Anfragen