1. SH 19/47 "Linksunten Indymedia"

    Eingereicht von: Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration „Linksunten Indymedia“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Netzseite „Linksunten Indymedia “ bzw. das dahinter stehende linksextreme Netzwerk als „strafbar“ ein und bezeichnet…

  2. SH 19/48 "Linksunten Indymedia", Teil 2

    Eingereicht von: Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung - Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration „Linksunten Indymedia“, Teil 2 Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Netzseite „Linksunten Indymedia “ bzw. das dahinter stehende linksextreme Netzwerk als „strafbar“ ein und…

  3. BE 18/12479 Mit der Drehleiter gegen indymedia?

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    vom 16. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Oktober 2017) zum Thema: Mit der Drehleiter gegen indymedia? und Antwort vom 26. Oktober 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Nov. 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  4. NW 17/390 Aktivitäten des Internetportals "Linksunten Indymedia"

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Aktivitäten des Internetportals „Linksunten Indymedia“ Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Zusammenhang mit Linksextremismus taucht immer wieder das Internetportal „Linksunten Indymedia“ (https://linksunten.indymedia.org/) auf. Dort werden…

  5. RP 17/2217 Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    17/2061 – Indymedia III – Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Abschaltung des linksextremistischen Internetportals Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2061 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“…

  6. MV 7/261 Bewertung des Internetportals „Indymedia“ durch das Ministerium für Inneres und Europa

    Eingereicht von: Holger Arppe, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2017 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Holger Arppe, Fraktion der AfD Bewertung des Internetportals „Indymedia“ durch das Ministerium für Inneres und Europa und ANTWORT der Landesregierung Die Seite „de.indymedia…

  7. RP 17/708 Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50)

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/533 – Aktivitäten auf der Internetseite „linksunten.indymedia.org“ des Netzwerks Indymedia (vgl. Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2015, S. 50) Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/533 – vom 20. Juli 2016…

  8. RP 17/2205 Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Drucksache 17/2075 – Indymedia IV – Betreiber und Thematisierung im Rahmen der Konferenz der Innenminister Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2075 – vom 16. Januar 2017 hat folgenden Wortlaut: Der Verfassungsschutz stuft „Indymedia-linksunten“ (bzw. das…

  9. RP 17/2446 Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ imHinblick auf die Demonstration in Koblenz

    Eingereicht von: Joachim Paul, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD) – Drucksache 17/2237 – Indymedia V: Mobilisierung und Koordination der „Antifa“ über das Portal „linksunten.indymedia.org“ im Hinblick auf die Demonstration…

  10. BE 18/15412 Linksextremismus in Berlin - Anschläge und Übergriffe auf das "Hotel Orania"

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dargelegten Themen. 6. Wie wird von Behörden mit Ankündigungen und Bekennerschreiben zu gewaltbereiten Aktionen auf „indymedia“ und ähnlichen Plattformen umgegangen? Zu 6.: Soweit Veröffentlichungen im Internet den Anfangsverdacht einer Straftat…

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