1. BY 17/8003 JVA Gablingen

   Eingereicht von: Dr. Paul Wengert, SPD — Veröffentlicht am 20.11.2015 — 1 Seite

   Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD vom 12.08.2015 JVA Gablingen Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist es zutreffend, dass nach der für Herbst 2015 geplanten Eröffnung der neuen Justizvollzuganstalt (JVA) in Gablingen nur ein Teil der Anstalt belegt werden…

2. HH 21/8980 Gesundheitsrisiko JVA?

   Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am 04.05.2017 — 9 Seiten, enthält Tabelle

   Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 04.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Gesundheitsrisiko JVA? Einer Mitteilung des Landesverbandes der Hamburgischen Strafvollzugsbediensteten (LVHS) zufolge herrscht im medizinischen…

3. RP 16/1094 JVA Diez

   Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am 27.03.2012 — 2 Seiten

   a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz JVA Diez Die Kleine Anfrage 702 vom 7. März 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der exakte…

4. BE 18/11114 Kompetenzzentrum JVA Moabit

   Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am 09.05.2017 — 2 Seiten, enthält Tabelle

   Sven Rissmann (CDU) vom 26. April 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April 2017) und Antwort Kompetenzzentrum JVA Moabit Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

5. NW 16/10846 Kleine Waffenkammer JVA?

   Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am 21.01.2016 — 2 Seiten

   Anfrage 4150 vom 18. Dezember 2015 des Abgeordneten Nicolaus Kern PIRATEN Drucksache 16/10537 Kleine Waffenkammer JVA? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 4150 mit Schreiben vom 21. Januar 2016 namens der Landesregierung beantwortet…

6. BY 17/2177 Bauunterhalt JVA Straubing

   Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am 18.07.2014 — 3 Seiten

   der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 16.04.2014 Bauunterhalt JVA Straubing Der Bauunterhalt für Anstalts-, aber auch Dienstwohnungsgebäude mahnt zur Sorge. In der Prioritätenliste der JVA sind derzeit rund 40 Maßnahmen aufgeführt, die mit rund einer…

7. RP 16/2567 Personalsituation JVA Trier

   Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am 10.07.2013 — 2 Seiten

   Verbraucherschutz Personalsituation JVA Trier Die Kleine Anfrage 1690 vom 21. Juni 2013 hat folgenden Wortlaut: Nach dem Agovic-Ausbruch in der JVA Trier ist die Personaldichte landesweit erhöht und es sind mehr JVA-Beamte eingestellt worden. Damals ist…

8. HH 21/18619 Gesundheitsrisiko JVA? (III)

   Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am 10.10.2019 — 16 Seiten, enthält Tabelle

   Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 10.10.19 und Antwort des Senats Betr.: Gesundheitsrisiko JVA? (III) Die medizinische Versorgung der Gefangenen, die über Ambulanzen in den Hamburger Justizvollzugsanstalten und über…

9. BY 17/23289 Abschiebehaftanstalt JVA Eichstätt

   Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am 01.10.2018 — 6 Seiten, enthält Tabelle

   Abschiebehaftanstalt Justizvollzugsanstalt Eichstätt Seit der Inbetriebnahme der Abschiebehaftanstalt in der Jus tizvollzugsanstalt (JVA) Eichstätt beklagen sich Anwohner über erhebliche (nächtliche) Ruhestörungen und es sind regelmäßig (auch umfangreiche) Polizeieinsätze…

10. HH 21/9230 Gesundheitsrisiko JVA (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am 29.05.2017 — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage des Abgeordneten Richard Seelmaecker (CDU) vom 29.05.17 und Antwort des Senats Betr.: Gesundheitsrisiko JVA (II) In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/8980 gibt der Senat an, dass „auch in Zeiten schwieriger…

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