kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18644 Straftaten durch MITA´s, Nachfrage zu Drs 6/18397 und Drs 6/17427

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entgegenstehen. Dies hat die zuständige Ausländerbehörde im Einzelfall zu prüfen. Frage 4: Wird die Zeit einer tatsächlich in der JVA verbüßten Haftstrafe auf die Jahresfrist angerechnet, in der die MITA-ursächlichen Straftaten erfolgt sein müssen? Frage 5:…

  2. BE 18/20590 Unfälle und Arbeitsschutz im Bereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg OVG = Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg VG = Verwaltungsgericht JVA = Justizvollzugsanstalt JVA oV = Justizvollzug des offener Vollzugs Berlin Behörde 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Summe …

  3. BB 6/11984 Eingruppierung der Sozialdienste in der Justiz. Unterteilung in Beamte und Angestellte

    Eingereicht von: Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    noch nicht erfolgen. Frage 7: Worin unterscheidet sich die Stellenbewertung der einen Sozialarbeiterstelle E 10 in der JVA Wulkow von den übrigen E 9 Bewertungen der Sozialdienste? zu Frage 7: Die Unterscheidung in der Stellenbewertung liegt insbesondere…

  4. BE 18/20585 Sanierungs- und Investitionsbedarf im Geschäftsbereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsliegenschaften (JVA) Liegenschaft Summe (gerundet) Alfredstr. 11 4,0 Mio € Alt-Moabit 12a, JVA Moabit 63,6 Mio € Arkonastr. 56 3,4 Mio € Friedrich-Olbricht-Damm 15,16, 8 - 36, JVA Plötzensee 32,0 Mio € Friedrich-Olbricht-Damm 17, JVA Charlottenburg…

  5. BE 18/20586 Fahrzeuge im Bestand des Justizvollzuges - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Justizvollzug verfügt insgesamt über 43 Fahrzeuge. Der Hauptbestand sind Gefangenentransportwagen der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee angesiedelten Fahrbereitschaft der Berliner Justiz. Die für den Straßenverkehr zugelassenen Fahrzeuge, das Datum…

  6. BE 18/20589 Stellenverhältnis Bedienstete/Strafgefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ermittelt. Mit Wirkung zum 1. Januar 2013 fusionierten die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee und Charlottenburg mit dem Justizvollzugskrankenhaus zur JVA Plötzensee. Insofern liegen für den Zeitraum des Jahres 2010 bis einschließlich 2012 keine…

  7. HH 21/18219 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – Laufen regemäßige Sicherheitsanfragen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsschutzdelikten inhaftiert sind, ist der Blick auch auf die Gefangenen zu richten, die sich wegen anderen Anlasstaten in den JVA befinden. In der Drs. 21/17710 vom 9. Juli 2019 gibt der Senat an: „Derzeit befinden sich acht Personen im Hamburger Justizvollzug…

  8. TH 6/7654 Justiz und Justizvollzug in Thüringer (Vorabdruck)

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 274 Seiten, enthält Tabelle

    Bemerkung Umbau Räume 7.447 lT 8.500 Renovierung 0 Sonderreinigung 0 Entsorgung 0 Beschilderung 650 Möblierung 33.700 von JVA geliefert sonst. Investitionen in tech. Ausstattung 1.900 Geschäftsbedarf / Büromaterial 4.400 Umzugskosten 7.711…

  9. SN 6/18548 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juli 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und Beamte ligte JVA/JSA Anfall Juli 2019 Übernahme von Juli 2019 in den Monat August 2019 Anfall Juli 2019 Ubernahme von Julií 2019 in den Monat…

  10. SN 6/18523 Betriebslandschaft in sächsischen Justizvollzugsanstalten - seit Juli 2016

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten

    Unternehmer- und Ausbildungsbetriebe werden seit Juli 2016 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten unterhalten? (bitte nach JVA aufschlüsseln und Gesellschaftsform benennen) Seite 1 von 5 #ifiëi\snu Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564 15000…

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