1. SN 6/14381 Mobiltelefone in Sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    angeordnet wurde. JVA/JSA $ 8l SächsStVollzG $ 47a SächsUHaftVollzG $ 69a SächsJStVollzG Bautzen Chemnitz 2 37 20Dresden 13 auf beide Grundlagen gestützt Seite 2 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENffi JVA/JSA $ 69a SächsJStVollzG…

  2. SN 6/14375 Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaft, Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden Maßnahmen für Frauen im Freistaat Sachsen und Thüringen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    z 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl (DlE LINKE) Drs.-Nr.: 6114375 Thema: Personalbedarf für die JVA Chemnitz als zentrale Einrichtung für den Vollzug von Untersuchungshaftn Jugendhaft, Freiheitsstrafen und anderen freiheitsentziehenden…

  3. SN 6/14376 Umsetzung der Behandlungspflicht gemäߧ 66 c Abs. 1 und 2 StGB bereits während der der Sicherungsverwahrung vorangehenden Strafvollstreckung

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Ende des Strafvollzugs zur Bewährung ausgesetzt werden (bitte wiederum getrennt nach Jahresscheiben und unter Wiedergabe der JVA, in welcher der vorhergehende Strafvollzug realisiert wurde). Die Zahl der Gefangenen mit angeordneter oder vorbehaltener …

  4. SN 6/14383 Fördermittel aus dem Landeshaushalt für den Landkreis Zwickau

    Eingereicht von: Iris Raether-Lordieck, SPD — Veröffentlicht am — 168 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsmarkt - Computergestützte Erstellung von Bewerbungsunterlagen" Ein Weiterbildungsprojekt für weibliche Gefangene der JVA Chemnitz IWS Integrationswerk gemeinnützige GmbH Westsachsen sozialpädagogische Vorhaben 2015 10.901,64 € 10.901,64 € 01461…

  5. NI 18/1605 Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Anja Piel, Helge Limburg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    gesonderten Abteilung der JVA Rosdorf untergebracht (zuvor in der JVA Celle). Im Rahmen der Unterrichtung im Unterausschuss „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“ am 6. Dezember 2017 teilte das Justizministerium mit, derzeit werde in der JVA Meppen eine zweite…

  6. SN 6/14378 Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte der Gremien der Mitverantwortung der Gefangenen nach § 112 SächsStVollzG

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Einflussnahme von Bediensteten und von vermeintlichen Nachteilen für die Vertreter der sog. Gefangenengewerkschaft GG/BO in der JVA Zeithain. Durch die sog. Gefangenengewerkschaft GG/BO waren entsprechende Meldungen an die Medien gelangt. Die Vorwürfe wurden…

  7. SN 6/14377 Personelle Besetzung des Aus- und Vorführdienstes in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vorführdienste vorhält bzw. vorhalten können in den Jahren 2010 bis erstes Halbjahr 2018 entwickelt (bitte getrennt für jede JVA/JSA)? Als Personalschlüssel wird der Personalbestand in vorhandenen Arbeitskrattanteilen je vorgehaltenen Haftplätzen verstanden…

  8. HH 21/14249 Mordauftrag aus dem Gefängnis heraus?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Übrigen von einer Antwort ab. 4. Seit wann ist Arash R. wegen welcher Verurteilungen (unter Angabe der Delikte) in welcher JVA inhaftiert? Wo befindet er sich jetzt? Der Inhaftierte verbüßt - eine Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten…

  9. BE 18/16040 Regeln im Strafvollzug

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) für einen Disziplinarverstoß mehrere Disziplinarmaßnahmen verhängt werden können (siehe unter anderem § 94 Absatz 4 StVollzG Bln), ist die Anzahl der Disziplinarmaßnahmen nicht gleichbedeutend mit den Disziplinarverstößen. JVA Tegel und…

  10. NI 18/1505 Nachgehende Betreuung, Freiwilliger Verbleib in der JVA, Nutzung von Aus- und Weiterbildungsangeboten für Jugendliche nach der Entlassung

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    des Niedersächsischen Justizministeriums namens der Landesregierung Nachgehende Betreuung, Freiwilliger Verbleib in der JVA, Nutzung von Aus- und Weiterbildungsangeboten für Jugendliche nach der Entlassung Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Genthe…

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