kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/17250 Sammelabschiebungen nach Afghanistan von Sachsen seit Oktober 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Identität verhindert? (bitte pro Person in Verbindung mit dem Ort der letzten Unterbringung , gegebenenfalls der jeweiligen JVA, Abschiebehaft (in beiden letztgenannten Fällen die vor der lnhaftierung zuständige Ausländerbehörde) zuordnen ) Es wird auf…

  2. SN 6/17286 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die nachstehende Tabelle venryiesen: BeschäftisteBeamte Anfall MiÀr¿20'19 Ubernahme von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 JVA/JSA Anfall März 2019 Ubernahrre von Mär¿ 2019 in den Monat April 2019 46.58 1.326,35BauÞen 9,77 5.883,05 8.358,00 -27,00…

  3. SN 6/17221 Waffenrechtliche Erlaubnisse - Ausnahmen vom Waffengesetz, I. Quartal 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Landesdirektion Sachsen Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS) _\ Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen JVA Chemnitz JVA Dresden _} JVA Görlitz JVA Leipzig JVA Regis-Breitingen JVA Waldheim Finanzamt (FA) Annaberg FA Bautzen FA Chemnitz-Mitte FA…

  4. SN 6/17197 Kontrollen von Gefangenen mit externem Beschäftigungsverhältnis

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 62 Seiten, enthält Tabelle

    Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Am 27.03.2019 gegen 09:30 Uhr kontrollierte ein Beamter der JVA Zeithain ob sich ein im offenen vollzug befindlicher Gefangener an seinem Praktikumsplatz in der Geschäftsstelle DIE LINKE in…

  5. SN 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    vorangestellt ,nNach lnformationen der Gefangenen-Gewerkschaft soll die NSU- Terroristin Beate Z. nach lhrer Verlegung in die JVA Ghemnitz wie die "Made im Speck" leben (https://twitter.com/ssbo de/status/l 10905816494f 6l 9200). Vor dem Hintergrund der…

  6. SN 6/17181 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Beschäftigte in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Tatvolwurfs Körperverletzung im Amt seit 2015 mit jeweils welchen Ergebnissen durchgeführt? (Bitte jeweils Jahr und betreffende JVA benennen.) Seit dem 1. Januar 2015 wurde gegen einen Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Torgau wegen fahrlässiger Körperverletzung…

  7. SN 6/16770 Strafvollzug im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 99 Seiten, enthält Tabelle

    viele der zur Verfügung stehenden Hafträume sind als Einzel', Doppel- oder Mehrfachzellen konzipiert (bitte aufschlüsseln nach JVA)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000…

  8. BT 19/9710 Ressourceneinsatz der Bundesregierung bei der Implementierung der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten"

    Eingereicht von: Christian Dürr, Christoph Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 80 Seiten

    U n g le ic h b e h a n d lu n g e n e rk a n n t u n d u n te rb u n d e n w e rd e n k ö n n e n . B M JV A llg e m e in e C o m p lia n ce st a n d a rd s fü r T e le m e d ie n e n tw ic ke ln D ie R e ch …

  9. BB 6/11254 Einsatz automatisierter Kennzeichenerfassung in Brandenburg

    Eingereicht von: Ursula Nonnemacher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 90 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahren der Räuberischen Erpressung Beschuldigte stammt aus dem Rockermilieu und verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe in der JVA Brandenburg, Da von einer erheblichen Gefahr für Leib und Leben der Zeugen auszugehen war, wurde mit Beschluss des Amtsgerichtes…

  10. NW 17/5878 Laschet - Personenkult auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zum Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 beliefen sich auf insgesamt 4846,56 EUR. Beide Dokumentationen wurden in der Druckerei der JVA Geldern hergestellt. In beiden Dokumentationen wurden nur Fotos verwendet, über deren Rechte zur Vervielfältigung die Landesregierung…

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