1. SL 16/412 Situation der Justizvollzugsbeamten

    Eingereicht von: Astrid Schramm, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Stand 16. April 2018, dem Datum der Landtagsdrucksache, waren in der JVA Saarbrücken 11,44 % der Belegschaft des AVD einschließlich des Werkdienstes erkrankt. In der JVA Ottweiler fand sich ein entsprechender Krankenstand von 12,38 %. Drucksache…

  2. SN 6/13084 Bauliche Maßnahmen in der JVA Zeithain

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bauliche Maßnahmen in der JVA Zeithain Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche baulichen Maßnahmen wurden von Seiten der JVA Zeithain seit 2008…

  3. MV 7/2059 Dienstpostenbewertung in der Justiz

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherungsverwahrung A 15 Leitung Sozialtherapeutische Abteilung (JA Neustrelitz) A 14 Leitung Sozialtherapeutische Abteilung (JVA Waldeck) A 15 Leitung Diagnostikzentrum A 14 Leitung Bildungsstätte Justizvollzug A 15 Ärztlicher/Psychologischer Dienst…

  4. NI 18/864 Was ist los in der Abschiebungshaft Langenhagen?

    Eingereicht von: Belit Onay, Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Am 22.03.2018 berichtete die Hannoversche Allgemeine Zeitung, dass mehrere Abschiebehäftlinge der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover „schwere Anschuldigungen“ gegenüber Beamten der Außenstelle Langenhagen erhoben haben. „Sie behaupten, bei der Aufnahme…

  5. NW 17/2579 Käfighaltung für Strafgefangene: Sind die NRW-Justizvollzugsanstalten verfassungswidrig?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Demnach gibt es die meisten Notgemeinschaften in der JVA Essen (56), gefolgt von Gelsenkirchen (49), Remscheid (31), Duisburg-Hamborn (25) und Dortmund (23). Die meisten Häftlinge lebten derzeit in der JVA Bielefeld-Senne (1395), gefolgt von Köln (1063)…

  6. BT 19/2023 Politische Verfolgung von Carles Puigdemont

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Zaklin Nastic, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Haftbefehls (EuHB) festgenommen und für eine Woche in der Justizvollzugsanstalt Neumünster inhaftiert („Polizei bringt Puigdemont in JVA Neumünster“, sueddeutsche.de vom 25. März 2018). Der Oberste Gerichtshof Spaniens hatte am 23. März 2018 ein Strafverfahren…

  7. SN 6/13001 Nachfrage zu Drs 6/12624 - Medikation der Gefangenen durch JVA-Personal

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr:6/13001 Thema: Nachfrage zu Drs 6112624 - Medikation der Gefangenen durch JVA- Personal Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Nach lnformationen der Ge…

  8. BE 18/14775 Wie weiter mit der BIM?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    625.225 Gerichte 89.901.106 JVA 101.778.701 Kultur 68.387.896 Polizei 751.573.000 Schulen 86.365.540 Allgemeiner Bestand 206.079.258 Alle 1.498.703.351 externe Mieter 8.148.579 Feuerwehr 128.051.171 Gerichte 91.178.125 JVA 104.316.599 Kultur 70.234.658…

  9. SN 6/12933 JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12933 Thema: JVA Torgau: Übergriffe gegen ausländische Gefangene? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  10. SL 16/362 Integration - ehemalige Flüchtlinge in der saarländischen Landesverwaltung

    Eingereicht von: Ralf Georgi, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Ministerium der Justiz Gerichte und Staatsanwaltschaften 1627 Ministerium der Justiz JVA Saarbrücken 333 Ministerium der Justiz JVA Ottweiler 136 Ministerium der Justiz JAA Lebach 15 Ministerium der Justiz KARO (Kompetenzzentrum…

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