kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19165 Attraktivität der öffentlichen Verwaltung – Wie ist es um die Unterstützung bei der Wohnungssuche bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Bedauerlicherweise ist die SAGA an der geplanten Vorlage des Nutzungskonzepts für 200 Wohnungen auf dem Teilgelände der JVA Fuhlsbüttel gescheitert, aber nun ist die Sprinkenhof GmbH damit beauftragt. Neben Wohnplätzen für Anwärter und Auszubildende…

  2. BE 18/21425 Strom kommt aus der Steckdose? (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksverwaltungen, - Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung - Los 8…

  3. HH 21/18968 IS-Rückkehrer – Wie ist der Senat vorbereitet? (II)

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    in JVAs weiter radikalisieren. Inwieweit wird eine räumliche Trennung zu anderen Inhaftierten erfolgen? d. In welcher JVA sollen die Rückkehrer räumlich untergebracht werden ? e. Werden solche Personen vom Senat als besondere Gefahr bezogen auf…

  4. HH 21/18936 Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    grundsätzlich für einen bestimmten Zeitpunkt (Stichtag) und für eine bestimmte Organisationseinheit (Justizvollzugsanstalt (JVA)) erhoben werden, ist eine Darstellung der Kosten je Inhaftierten im Sinne der Fragestellung nicht möglich. Bei den Gesamtkosten…

  5. BE 18/21396 Abschiebungen aus der Straftat nach § 456 a StPO (II)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    StPO: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2017 2018 20191) JVA Moabit 1 2 1 Jugendstrafanstalt Berlin 11 13 13 JVA Tegel 32 52 38 2 JVA Plötzensee 21 19 16 JVA für Frauen Berlin 0 0 2 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 0 2 0 JVA Heidering 19 69 51 Gesamt…

  6. MV 7/4181 BDK-Forderungskatalog, An- und Übergriffe auf oder durch Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, elektronisches Register und Polizeibeauftragter

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Soldaten der Bundeswehr gemäß § 113 StGB“, Drucksache 7/4181 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 - „JVA (Vollstreckungsbeamte)“, - „Feuerwehr“, - „Lehrkräfte“ sowie - „sonstige Rettungsdienste“. Zur Beantwortung der Frage…

  7. BE 18/21227 Überwachung der Telekommunikation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: 1. Welche konkreten Produkte der Telio GmbH werden in den Berliner JVA eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach JVA und Produkten)? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) des Offenen Vollzuges Berlin und die Jugendarrestanstalt Berlin (JSA) werden…

  8. HH 21/18725 Abschiebehaft in Hamburg im 3. Quartal 2019

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils die Haftanstalt angeben), 66 Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht, eine Person in der JVA Langenhagen, drei Personen in Büren und eine Person in der Ausreiseeinrichtung München. Haftbeginn Haftende 28.05.2019…

  9. NI 18/4889 Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V.

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebungen zu unterbinden , wurden die für den Vollzug von Abschiebungen zuständige Landesaufnahmebehörde Niedersachsen sowie die JVA Hannover um Auskunft gebeten. 5. Welchen Jahresetat hatte bzw. hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. (bitte aufschlüsseln…

  10. HH 21/18689 Messer, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Kontrolle von Anstaltsverboten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Anstaltsverbote wurden bislang im Jahr 2019 jeweils gegenüber wem erteilt? Bitte nach JVA getrennt darstellen. Anstalt* Besucher Dienstleister Bedienstete Justizvollzugsanstalt Billwerder 6 0 0 Justizvollzugsanstalt…

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