kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/4181 BDK-Forderungskatalog, An- und Übergriffe auf oder durch Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, elektronisches Register und Polizeibeauftragter

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Soldaten der Bundeswehr gemäß § 113 StGB“, Drucksache 7/4181 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 - „JVA (Vollstreckungsbeamte)“, - „Feuerwehr“, - „Lehrkräfte“ sowie - „sonstige Rettungsdienste“. Zur Beantwortung der Frage…

  2. BE 18/21227 Überwachung der Telekommunikation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: 1. Welche konkreten Produkte der Telio GmbH werden in den Berliner JVA eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach JVA und Produkten)? Zu 1.: Die Justizvollzugsanstalt (JVA) des Offenen Vollzuges Berlin und die Jugendarrestanstalt Berlin (JSA) werden…

  3. HH 21/18725 Abschiebehaft in Hamburg im 3. Quartal 2019

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    jeweils die Haftanstalt angeben), 66 Personen waren in der Rückführungseinrichtung Hamburg untergebracht, eine Person in der JVA Langenhagen, drei Personen in Büren und eine Person in der Ausreiseeinrichtung München. Haftbeginn Haftende 28.05.2019…

  4. NI 18/4889 Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V.

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebungen zu unterbinden , wurden die für den Vollzug von Abschiebungen zuständige Landesaufnahmebehörde Niedersachsen sowie die JVA Hannover um Auskunft gebeten. 5. Welchen Jahresetat hatte bzw. hat der Flüchtlingsrat Niedersachsen e. V. (bitte aufschlüsseln…

  5. HH 21/18689 Messer, Drogen, Handys in Hamburgs Gefängnissen – Kontrolle von Anstaltsverboten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Anstaltsverbote wurden bislang im Jahr 2019 jeweils gegenüber wem erteilt? Bitte nach JVA getrennt darstellen. Anstalt* Besucher Dienstleister Bedienstete Justizvollzugsanstalt Billwerder 6 0 0 Justizvollzugsanstalt…

  6. NW 17/7637 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen

    Eingereicht von: Inge Blask, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2019 der Abgeordneten Inge Blask SPD Drucksache 17/7421 Sanierung und Ausbau der JVA Iserlohn–Drüpplingsen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die JVA Iserlohn in Drüpplingsen soll laut Beschluss von 2014 für rund 150 Millionen Euro neu gebaut…

  7. BE 18/21103 Tuberkulose in den Berliner Justizvollzugsanstalten - JVA Heidering

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2019) zum Thema: Tuberkulose in den Berliner Justizvollzugsanstalten – JVA Heidering und Antwort vom 11. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Okt. 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  8. BE 18/21108 Dienstenthebungen in Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Heidering) Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (JVA Moabit) 17/21 Anlage 1 Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe…

  9. BT 19/13855 Gewalt gegen Einsatzkräfte im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Benjamin Strasser, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Personengruppen als Opfer erfasst: • Vollstreckungsbeamte gemäß §§ 113, 114 Strafgesetzbuch (StGB) – Polizeivollzugsbeamte (PVB) – JVA (Vollstreckungsbeamte) – Sonstige Vollstreckungsbeamte, Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr gemäß §§ 113, 114 StGB • V…

  10. BT 19/13857 Rechtliche, politische und praktische Fragen zu den Zurückweisungsvereinbarungen mit Griechenland und Spanien

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Nichterfüllen der Einreisevoraussetzungen • Schutzersuchen ggü. der Bundespolizei • EURODAC-Treffer Kat. 1 von Griechenland JVA Bernau 13.06.19, 11:15 Uhr 13.06.19, 21:45 Uhr 3 afghanische Staatsangehörige Rosenheim • Nichterfüllen der Einreisevoraussetzungen…

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