1. SN 6/13903 Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurz- Selte 2 von 3 Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallJuni 2018 Übernahme von Juni 2018 in den Monat Juli 2018 Anfall Juni 2018 Übernahme von Juni 2018 in den Monat…

  2. ST 7/3157 Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt:Gleichstellung - ein noch unvollendetes Projekt?!

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 1209 Seiten, enthält Tabelle

    geschlossenen Strafvollzug in der JVA Chemnitz (bis 2012), in der JVA Halle bzw. der JVA Luckau-Düben (Brandenburg ) ab dem Jahr 2013 untergebracht? Bitte getrennt nach Jahren und Justizvollzugsanstalten aufführen. In der JVA Halle waren in den Jahren 2011…

  3. TH 6/5930 Justizvollzugsbeamte als Opfer von Straftaten

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Erfassung im Sinne der Fragestellung erfolgt nicht. Laut der polizeilichen Kriminalstatistik wurden mit der Opferspezifik "Beruf-JVA Vollstreckungsbeamter" von 2015 bis 2017 insgesamt 41 Fälle erfasst. Diese gliedern sich wie folgt auf: Jahr Delikt Erfasste…

  4. SN 6/13664 Auszubildende und ausscheidende Bedienstete in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Frühpensionierungen von Bediensteten sächsischer Justizvollzugsanstalten gab es in den Jahren 2008, 2013 und 2018? (Bitte aufschlüsseln nach JVA, Altern Geschlecht und Berufsgruppenzugehörigkeit der frühzeitig aus dem Dienst ausgeschiedenen ) Zur Beantwortung der Frage…

  5. SN 6/13665 Kinderbetreuungsbedarf Bediensteter im Justizvollzug

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten der Aufbau einer Betriebskindertagesstätte angeregt bzw. gewünscht? Wenn ja, in welchem Umfang und wann? Die JVA Waldheim berichtet, dass die Thematik lediglich vereinzelt und jeweils nur im Rahmen allgemeiner Diskussionen zu den im öffentlichen…

  6. SN 6/13666 Personalmangel und daraus resultierende Probleme in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten sind der Staatsregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln nach Engpass in welcher Berufsgruppe und welcher JVA!) Der tatsächliche Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich grundsätzlich aus dem Verhältnis zwischen den vorhandenen…

  7. HH 21/13692 Ausreisepflichtige Strafgefangene – Wie stellt sich die aktuelle Situation dar?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    dazu führen, dass die Rückführung von Gefangenen scheitert. So ist beispielsweise der Gefangene, der am 1. Mai 2016 in der JVA Billwerder einen Bediensteten erheblich verletzte, seit 1999 ausreisepflichtig; seiner Rückführung stand bislang die ungeklärte…

  8. SN 6/13661 Belegung in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlage 1 Ubersicht Seite 3 von 3 Anlage (zu Frage 1, Drs.-Nr.: 6/13661) JVA/JSA ins-gesamt A u s l a s t u n g i n % Männer Frauen ins-gesamt A u s l a s t u n g i n …

  9. SN 6/13603 Zuweisungen von Geldauflagen in sächsischen Strafverfahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 66 Seiten

    Anlage 1 zu Frage 1 (Drs. 6/13603) Chemnitz 2016 Förderverein Sächsisches Strafvollzugs-Museum Waldheim e.V. bei der JVA Waldheim, 04736 Waldheim 2 800,00 Chemnitz 2016 Förderverein Schulbiologiezentrum Chemnitz e.V., 09114 Chemnitz 6 1.900,00…

  10. SN 6/13712 Bauverzögerungen gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen in Zwickau

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch war der für das sächsisch/thüringische Gemeinschaftsprojekt Neubau JVA Zwickau kalkulierte Baukostenpreis und um welchen Betrag überstieg das kürzlich abgelehnte Angebot eines Generalunternehmers…

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