kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/11750 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Schottischen Regierung im Bereich der Präventionsarbeit in Schottland • 20.11.2019: Austausch in Düsseldorf mit Mitarbeitern der JVA Manchester zum Thema „Radikalisierung in der Haft“ • 04.03.2020: Twinning Event. British Embassy Berlin in Berlin Das…

  2. NW 17/11515 Geiselnahme in der JVA Geldern

    Eingereicht von: Markus Wagner, Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 17/11031 Geiselnahme in der JVA Geldern Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Dem Presseportal der Kreispolizeibehörde Kleve ist zu entnehmen, dass es im Innenhof der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Geldern am Dienstag, dem 2. September…

  3. NW 17/11079 Verfallene Zeitguthaben bei Beschäftigten der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Siegen 153 31.03.2020 60 Keine JM JAK keine Arbeitszeitkonten feste Arbeitszeiten JM FHR/AZJ 326 30.06.2020 40 Keine JM JVA Aachen 4608 10.03.2020 120 149 Anlage zur Kleinen Anfrage 4240 1 A B C D E F G H Ressort Behörde im Geschäfts-bereich…

  4. NW 17/10463 Gezielte Mobilfunkunterdrückung in den NRW-Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Markus Wagner, Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) technische Geräte zur Feststellung und Verhinderung unerlaubter Telekommunikation eingerichtet und betrieben werden. In den NRW Justizvollzugsanstalten (JVA) stehen somit entsprechende Detektionsgeräte zur Verfügung. In der JVA Werl sind…

  5. NW 17/10373 Gefängnis-Besuch per Bildschirm - JVA ermöglicht Bild-Kontakt für Gefangene

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage 3920 vom 29. Juni 2020 des Abgeordneten Markus Wagner AfD Drucksache 17/9984 Gefängnis-Besuch per Bildschirm – JVA ermöglicht Bild-Kontakt für Gefangene Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Justizvollzugsanstalt Werl bietet ab dem…

  6. NW 17/10224 Die Justizvollzugsanstalt Werl sucht weiterhin nach einem Anstaltsarzt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Kleinen Anfrage Wie der Soester Anzeiger berichtet1, ist die Stelle des Anstaltsarztes in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Werl seit nunmehr 18 Monaten vakant. Nach Jahrzehnten ging der bisherige Anstaltsarzt bereits vor eineinhalb Jahren in den…

  7. SH 19/2406 Sondervermögen IMPULS 2030 (2020)

    Eingereicht von: Beate Raudies, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Kanalisierung in allen JVA 0,67 0,04 0,04 JVA NMS / Neubau Haus B mit Sozialtherapie 3,50 0,67 2,50 JVA Lübeck / Energetische Sanierung Haus A 0,55 0,03 0,18 JVA Lübeck / Sanierung und Erweiterung der Haftbereiche im Haus E 0,05 0,00 0,35 JVA Lübeck / Brandschutzmaßnahme…

  8. NI 18/6751 Nichtraucherschutz JVA

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — ? Seiten

  9. HH 21/20270 Rückfälligkeitsquote bei Häftlingen im Jahr 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Monate vor und sechs Monate nach seiner Entlassung Unterstützung bei der Rückkehr in die Gesellschaft zu erhalten. In der JVA Billwerder wird dieses Übergangsmanagement bereits seit 2014 erprobt. Von den 1 529 Insassen haben seither 1 286 Personen…

  10. HH 21/20169 Radikalisierungstendenzen bei Gefangenen schneller erkennen – laufen regelmäßige Sicherheitsanfragen? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den Ergebnissen der Beobachtungen ableiten. 3. Zwei der auffälligen Gefangenen befinden sich im offenen Vollzug in der JVA Glasmoor. a. Wie erfolgt hier die besondere Beobachtung? b. Weshalb stehen Radikalisierungstendenzen einer Eignung für den…

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