kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/1997 Lobbyismus und Schule

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    6/1997 6. Wahlperiode 02.07.2013 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD Lobbyismus und Schule und ANTWORT der Landesregierung Die Organisation Lobbycontrol kritisierte jüngst einen zunehmenden…

  2. BW 16/2592 Lobbyismus bei der Landesregierung?

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    onen und Wirtschaft gehörten die Lobbyisten an? 3. Welche Anliegen hatten diese Lobbyisten und für wen übten sie den Lobby - ismus aus? 4. Wie hoch stuft sie den Einfluss von Lobbyisten auf die Landesregierung und die Gesetzeserarbeitung ein? 5. Welchen…

  3. BY 17/8012 Führungskräfte des Freistaats und Lobbyismus

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Streibl FREIE WÄHLER vom 30.07.2015 Führungskräfte des Freistaats und Lobbyismus Ich frage die Staatsregierung: 1. Liegen der Staatsregierung Erkenntnisse vor, welche ehemaligen Mitglieder der Staatsregierung…

  4. BT 18/5655 Lobbyismus beim Mindestlohn

    Eingereicht von: Michael Schlecht, Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Michael Schlecht, Jutta Krellmann, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5314 – Lobbyismus beim Mindestlohn Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 1. Januar 2015 ist durch das Gesetz zur Stärkung…

  5. BT 19/283 Lobbyismus und Drehtür-Effekt beim Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Ralph Lenkert, Hubertus Zdebel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Gösta Beutin, Ralph Lenkert, Hubertus Zdebel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/61 – Lobbyismus und Drehtür-Effekt beim Ostsee-Pipeline-Projekt Nord Stream V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r …

  6. BT 19/16296 Sponsoring und Lobbyismus im Zusammenhang mit der kommenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft

    Eingereicht von: Jan Korte, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Heike Hänsel, Andrej Hunko, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/15848 – Sponsoring und Lobbyismus im Zusammenhang mit der kommenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l…

  7. HH 21/18867 Konzernmacht im Klassenzimmer?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Interessensverbände und/oder ihrer Lobbyorganisationen (die auch die Form von Vereinen und gGmbHs haben können) anfällig. „Das Thema „Lobbyismus an Schulen“ ist in seiner Trag- und Reichweite kaum zu überschätzen.“1 Allein im Internet sind rund 800 000 kostenfreie…

  8. HE 19/3578 Bankenplanspiel "Schulbanker"

    Eingereicht von: Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und außerschulisch) frei von Lobbyismus und direkter oder indirekter Werbung für Einzelunternehmen und/oder den Verband? Das Planspiel wirbt nicht für einzelne Unternehmen. Über das Planspiel erfolgt auch kein Lobbyismus im Sinne einer politischen…

  9. BW 16/1203 Feinstaub-Problematik: Umweltzonen, Verkehrsfluss und Holzheizungen

    Eingereicht von: Thomas Palka, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    durch Feinstaub, sondern auch durch Stickstoffdioxid.“? 3. Wie steht sie dazu, dass die Umweltplaketten von vielen als Lobbyismus für die Industrie gesehen werden? 4. Welche Maßnahmen hat nach ihrer Einschätzung die letzte grün-rote Landes - regierung…

  10. NI 17/1171 Ist Verkehrsminister Olaf Lies frei in seiner Amtsführung?

    Eingereicht von: Dirk Toepffer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und vergleichbaren Organisationen die Unabhängigkeit der Amtsführung gefährden? 8. Wie definiert die Landesregierung „Lobbyismus“? 9. Gibt es nach Auffassung der Landesregierung „gute“ und „schlechte“ Lobbyisten? 10. Wann wird das in der rot-grünen…

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