kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14714 Hamburgs Privatschulen und das Sonderungsverbot

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 22.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Hamburgs Privatschulen und das Sonderungsverbot Das Hamburgische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) bestimmt in § 6 Absatz 2 Nummer 3, dass eine…

  2. HH 21/2036 Wird das Sonderungsverbot in Hamburg eingehalten?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (fraktionslos) vom 26.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Wird das Sonderungsverbot in Hamburg eingehalten? Das grundgesetzliche Verbot einer „Sonderung der Schüler nach Besitzverhältnissen der Eltern“…

  3. BE 18/11128 Privatschulen in Berlin: Jetzt mal Tacheles! - LMB, Schulgeld, Gebühren, Sonderungsverbot

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 107 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2017) und Antwort Privatschulen in Berlin: Jetzt mal Tacheles! – LMB, Schulgeld, Gebühren, Sonderungsverbot Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  4. BE 18/11463 Hält sich die private Ting-Schule (03P24) an das Sonderungsverbot nach Art. IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Halten sich nachfolgend genannte Schulen an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Die…

  5. BE 18/10783 Privatschulen dürfen keine elitären Clubs sein: Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG (I)

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. März 2017) und Antwort Privatschulen dürfen keine elitären Clubs sein: Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG (I) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.…

  6. BE 18/11371 Hält sich die private NEWSchool (04P38) an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Halten sich nachfolgend genannte Schulen an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Die…

  7. BE 18/11469 Hält sich die private Mosaik-Grundschule (09P12) an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Halten sich nachfolgend genannte Schulen an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Die…

  8. BE 18/11430 Hält sich die private SchuleEins (03P20) an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Halten sich nachfolgend genannte Schulen an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Die…

  9. BE 18/11425 Hält sich die private MeineSchuleBerlin (08P09) an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juni 2017) zum Thema: Halten sich nachfolgend genannte Schulen an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 14. Juni 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2017) Die…

  10. HH 21/7629 Beachtet Hamburg das Sonderungsverbot nach Artikel 7 IV 3 GG bei Privatschulen?

    Eingereicht von: Gerhard Lein, SPD — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Beachtet Hamburg das Sonderungsverbot nach Artikel 7 IV 3 GG bei Privatschulen? Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung hat herausgefunden , dass nicht alle Bundesländer das grundgesetzliche Sonderungsverbot einhalten. Die Studie…

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