kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Der Landtag BaWü hat die Parlamentsdokumentation überarbeitet. Aktuell kann kleineAnfragen ohne Anpassung daran daher keine neuen Anfragen abrufen. Wir freuen uns über Unterstützung.
  1. 15/4555 Überlastung des Heilbronner Landgerichts

    Eingereicht von: Dr. Bernhard Lasotta, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  2. 15/3633 Positionierung zur Reform des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 15/3323 Amnestie im Zusammenhang mit der Stuttgart 21-Demonstration am „Schwarzen Donnerstag“

    Eingereicht von: Georg Wacker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 15/3252 Gefängnisneubau

    Eingereicht von: Hans-Martin Haller, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 15/3212 Standortsuche für den Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Landgerichtsbezirk Rottweil

    Eingereicht von: Leopold Grimm, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 15/2587 Haftentwicklung in Baden-Württemberg/ Projekt „Schwitzen statt Sitzen“ zur Haftvermeidung

    Eingereicht von: Jürgen Filius, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  7. 15/2754 Justizvollzugsanstalt Waldshut-Tiengen

    Eingereicht von: Felix Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 15/2636 Gewalt mit sexuellem Hintergrund

    Eingereicht von: Karl Rombach, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  9. 15/2582 Finanzierung des Opferschutzes in Baden-Württemberg – Stand der Dinge

    Eingereicht von: Katrin Schütz, Dr. Marianne Engeser, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 15/2449 Vermittlungsverfahren gemäß §§ 363 ff. Gesetz über das Verfahren in Familiensachen (FamFG)

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 15/2088 Notariatsreform im Landkreis Tuttlingen

    Eingereicht von: Guido Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 15/954 Förderung der freien Träger des Opferschutzes in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Katrin Schütz, Dr. Marianne Engeser, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 15/894 Stuttgart 21

    Eingereicht von: Karl Rombach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  14. 15/840 Wahrheitsgehalt von offiziellen Regierungsinformationen bei der Volksabstimmung zur Ausübung von Kündigungsrechten bei S 21

    Eingereicht von: Jochen Haußmann, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  15. 15/655 Einstellung von Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten und Ernennung auf Lebenszeit

    Eingereicht von: Andreas Deuschle, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 15/616 Clausula rebus sic stantibus (Wegfall der Geschäftsgrundlage) und S 21 Finanzierungsvertrag

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  17. 15/160 Geplante Sicherungsmaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Adelsheim

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 15/13 Zukunft der Standorte von Grundbuchämtern

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

43 kleine Anfragen