kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Der Landtag BaWü hat die Parlamentsdokumentation überarbeitet. Aktuell kann kleineAnfragen ohne Anpassung daran daher keine neuen Anfragen abrufen. Wir freuen uns über Unterstützung.
  1. 16/3414 Altersfeststellungen durch Ultraschall-Handscanner

    Eingereicht von: Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/3386 Breitbandversorgung (Wahlkreis 33)

    Eingereicht von: Tobias Wald, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/3351 Illegaler Handel mit Welpen

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/3394 Unterbindung von Mehrfachstraftaten durch Asylbewerber

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/3269 Breitbandversorgung im Rems-Murr-Kreis

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/3339 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Gerhard Kleinböck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/3288 Auszahlung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Reinhold Pix, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/3273 Behördliche Erfassung der Terroristen „Ahmad Alkhald“, S. A. und O. K.

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/3270 Breitbandversorgung im Kreis Freudenstadt

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/3197 Kriminalprävention und Wissenschaftlichkeit – Aussagen der Tübinger Professorin H.

    Eingereicht von: Dr. Bernd Grimmer, Bernd Gögel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/3257 Vereine und EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO)

    Eingereicht von: Dr. Erik Schweickert, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/3255 Kaminbrände in Schnellrestaurants mit Grillanlagen

    Eingereicht von: Dr. Erik Schweickert, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/3239 Nachfragen zur Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 16/2927 zu Polizeibeamten ohne deutsche Staatsbürgerschaft vom 27. Oktober 2017

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Gedeon (fraktionslos), fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/3235 Ökologische Vergabebürokratie

    Eingereicht von: Gabriele Reich-Gutjahr, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/3238 Änderung der Polizeifarbe

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Gedeon (fraktionslos), fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/3243 Hochwasserschutz im Kreis Freudenstadt

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/3224 Wildunfälle und Wildschäden

    Eingereicht von: Bettina Lisbach, Dr. Markus Rösler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/3141 Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Christine Neumann-Martin, Sylvia M. Felder, Sylvia Felder, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/3199 Sachstand Auskreisung Reutlingen und Kreiswechsel Bad Herrenalb

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/3152 Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“ – Observationen des Landeskriminalamts Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Hans Peter Stauch, Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/3153 Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg und Fortsetzung der Aufarbeitung des Terroranschlags auf die Polizeibeamten M. K. und M. A. (Rechtsterrorismus/NSU BW II)“ – Anwerbung und Observationen des Landesamts für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Hans Peter Stauch, Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/3192 Welche Funktion hat der Pressereferent des Innenministers als Mitglied in dem vom Integrationsminister geleiteten Landesbeirat für Integration?

    Eingereicht von: Sabine Wölfle, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/3175 Sicherheitslage im Stadtteil Neckarstadt-West in Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Stefan Fulst-Blei, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/3164 Empfang der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender

    Eingereicht von: Sascha Binder, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/3155 Kirchenschändungen

    Eingereicht von: Thomas Axel Palka, Thomas Palka, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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