kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Baden-Württemberg — Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

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  1. 16/3146 Personalsituation bei der Polizei im Zuständigkeitsbereich des derzeitigen Polizeipräsidiums Aalen

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/3128 Auswirkungen einer möglichen Änderung des Landtagswahlrechts auf die Zusammensetzung des Parlaments und die direkten Einfluss- und Auswahlmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger durch ein verändertes Zweitauszählverfahren mit starren Parteilisten

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/3072 Sicherheitskonzept der neuen Stuttgart 21-Bahnhöfe

    Eingereicht von: Bernd Gögel, Anton Baron, Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/3134 Apps und Online-Angebote für Flüchtlinge und Asylbewerber

    Eingereicht von: Dr. Albrecht Schütte, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/3127 Definition von „Großstadt“

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/3115 Kindernotarztwagen

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/3092 Nachtflüge von Rettungshubschraubern

    Eingereicht von: Martin Rivoir, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/3088 Feuerwehr- und Rettungskräfteeinsätze bei Bränden an Fahrzeugen mit neuen Antriebstechnologien (Elektromobilität, Batterien, Brennstoffzellenfahrzeuge)

    Eingereicht von: Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/3081 Behinderung von Einsatz- und Rettungskräften durch Schaulustige

    Eingereicht von: Thomas Dörflinger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/3071 Kriminaldauerdienst im Zollernalbkreis

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/3107 Maßnahmen der Landesregierung im Umgang mit kriminellen unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Boris Weirauch, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/3105 Zukunft der Digitalisierungsprämie

    Eingereicht von: Nese Erikli, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/3089 Ausgaben für Fahrtkosten für Asylbewerber

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/2852 Gesundheitskosten von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/3078 Pressemitteilung des Verkehrsministeriums zur Einigung bei den Bahnsteighöhen

    Eingereicht von: Andreas Glück, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/3053 Allradfahrzeuge der Polizei

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/2955 Lärmbelastung durch Freizeitsport

    Eingereicht von: Reinhold Pix, Martina Braun, Josef Frey, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/3043 Aktueller Stand der von den Generalstaatsanwaltschaften Stuttgart und Karlsruhe sowie des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg geführten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund – NSU

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/3036 Mobilfunk in der Stadt Stuttgart

    Eingereicht von: Gabriele Reich-Gutjahr, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/3035 Legale und illegale Schusswaffen bei Straftaten

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/3029 „Antideutsche“ in Baden-Württemberg – eine Gefahr für unsere Demokratie?

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/2990 Rechtmäßigkeit des Wähleraufrufs in Breisach am 23. September 2017

    Eingereicht von: Anton Baron, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/3034 Verdachtsunabhängige Kontrollen bei Waffenbesitzern

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/3030 Muslime, Islamisten und Radikalisierung in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Klaus Dürr, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/3024 Lagerung giftiger Stoffe im grenznahen US-Depot Germersheim

    Eingereicht von: Daniel Born, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

747 kleine Anfragen

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