kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/517 Praktiken des türkischen Geheimdienstes Millî İstihbarat Teşkilâtı (MIT) in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/510 Bankenkrisen in Italien – eine Gefahr für Baden-Württemberg und für unser Land?

    Eingereicht von: Anton Baron, ABW — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/843 Politisch motivierte Kriminalität und extremistische Bestrebungen im Bereich des Polizeipräsidiums Mannheim

    Eingereicht von: Georg Wacker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/555 Identitäre Bewegung (IB) in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/542 Wildunfälle und Verkehrsbelastung auf der Kreisstraße K 1642

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/541 Gebührenbescheide bei Wildunfällen im Landkreis Ludwigsburg

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/539 Situation der Polizei im Landkreis Biberach

    Eingereicht von: Thomas Dörflinger, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/515 Haltung der Landesregierung zu möglichen Loyalitätskonflikten von in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen, deutsch-türkischen Doppelstaatlern und ehemaligen türkischen Staatsangehörigen

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/797 Sicherheit im Landkreis Sigmaringen

    Eingereicht von: Klaus Burger, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 16/502 Straftaten gegen Polizeibeamte im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Tuttlingen

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/526 Einsatz von Wildwarnreflektoren in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Bernd Grimmer, Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/520 Gemeinsame Übungen der Polizei und der Bundeswehr in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Bernd Grimmer, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/498 Vergabe der deutschen Staatsangehörigkeit

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, Emil Sänze, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/514 Härtefallkommission nach § 23 a Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/503 Zusammenarbeit von Behörden mit der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB)

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, Thomas Palka, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/497 Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes Millî İstihbarat Teşkilâtı (MIT) in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/493 (Fehlende) Erwähnung des „Muslim-Markt“ im Verfassungsschutzbericht

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/489 Mögliche Sprachregelungen und Strafverfolgung bei Flüchtlingen durch Polizei und Landesbehörden

    Eingereicht von: Dr. Rainer Balzer, ABW, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/456 Entlastungen bei der Polizei

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/500 Baustopp des neuen Führungs- und Lagezentrums im Polizeipräsidium Mannheim

    Eingereicht von: Dr. Boris Weirauch, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/766 Kosten des Polizeieinsatzes für die Sicherung der Veranstaltung der AfD am 3. Oktober 2016 in Bad Cannstatt

    Eingereicht von: Udo Stein, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  22. 16/765 Situation von Zugbegleitern, Fahrkartenkontrolleuren und anderen öffentlichen Bediensteten

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/764 Sicherheit in der Stadt Tuttlingen

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  24. 16/763 Kosten für Asylbewerber in den Landkreisen Tuttlingen, Schwarzwald-Baar, Karlsruhe und Rems-Murr in den Jahren 2014, 2015 und den ersten neun Monaten 2016

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/762 Mehrehen und Schulpflicht bei Kinderehen

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

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