kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Der Landtag BaWü hat die Parlamentsdokumentation überarbeitet. Aktuell kann kleineAnfragen ohne Anpassung daran daher keine neuen Anfragen abrufen. Wir freuen uns über Unterstützung.
  1. 15/7683 Ehrungen für im Schießsport engagierte Bürger

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  2. 15/7328 TTIP-Beirat der Landesregierung

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 15/7315 Beweisverwertung nach rechtswidriger Vorratsdatenspeicherung

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 15/7180 Kooperation der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) und der Messe Friedrichshafen

    Eingereicht von: Andreas Glück, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  5. 15/7125 Der Irrtum des Praktikanten im Freigabeverfahren des „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“-Postings

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 15/6958 Die „100.000 Protestanten. Und nicht ein Wasserwerfer.“ - Veröffentlichung auf dem Portal des Landesmarketings

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 15/6877 Bedeutung der Fluglärmfrage in der Zusammenarbeit mit der Schweiz

    Eingereicht von: Wolfgang Reuther, Felix Schreiner, Guido Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  8. 15/6873 Umgang mit dem offenen Brief des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg e. V. vom 23. April 2015 und Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung der Richter und Staatsanwälte

    Eingereicht von: Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  9. 15/6587 Aufnahme und Betreuung traumatisierter Frauen aus Syrien und aus dem Irak

    Eingereicht von: Karl Zimmermann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 15/6586 Kosten für die Erhaltung des SWR-Sendemastes in Mühlacker

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 15/6564 Umgang mit zeitlich befristeten Wechseln im Umfeld des Ministerpräsidenten

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 15/6430 Veranstaltungen zur Verabschiedung von Mitarbeitern des Ministerpräsidenten

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 15/6428 Befassung der Landesregierung mit den E-Mail-Konten des Ministerpräsidenten a. D. Mappus und Umgang mit der Rechtsprechung zum Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung

    Eingereicht von: Dr. Timm Kern, Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 15/6420 Rundfunkbeitrag durch Gewerbetreibende in den Landkreisen Schwäbisch-Hall, Hohenlohe und Main-Tauber

    Eingereicht von: Dr. Friedrich Bullinger, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 15/6344 Rundfunkbeitrag durch Gewerbetreibende in den Landkreisen Tuttlingen und Schwarzwald-Baar

    Eingereicht von: Niko Reith, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 15/6280 Gruppendiskussion „Das Leben in Crailsheim heute und morgen“

    Eingereicht von: Helmut Walter Rüeck, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 15/6268 Umgang des Ministerpräsidenten Kretschmann und der Landesregierung mit der sogenannten Gutachtenaffäre

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 15/6241 Informationen zur Veranstaltungsreihe/Untersuchung, die der Diskussionsrunde „Das Leben in Hardheim heute und morgen“ zugrunde liegt

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 15/6150 Gutachtenaffäre der GRÜNEN – Verbindungen der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Staatsministerium

    Eingereicht von: Matthias Pröfrock, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 15/5958 Der gläserne Mensch – Einflussnahme des Staatsministeriums auf die Justiz

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 15/5942 Externe Prüfung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zu den E-Mails des Ministerpräsidenten a. D. Mappus

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 15/5877 Umgang des Landes mit rechtskräftigen Entscheidungen seiner Gerichte

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 15/5854 Auswirkungen des neuen Rundfunkbeitrags auf den Handel und die Industrie

    Eingereicht von: Dieter Hillebrand, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 15/5697 Der gläserne Mensch – Umgang des Staatsministeriums mit Privatkorrespondenz

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 15/5594 Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim und die Konsequenzen für den Datenschutz?

    Eingereicht von: Dr. Reinhard Löffler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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