kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

Der Bayerische Landtag hat die Parlamentsdokumentation überarbeitet. Aktuell kann kleineAnfragen ohne Anpassung daran daher keine neuen Anfragen abrufen. Wir freuen uns über Unterstützung.
  1. 17/9593 Abwicklung von Insolvenzverfahren

    Eingereicht von: Franz Schindler, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/9588 Neues Integrationsprojekt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive - Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger sollen in den Flüchtlingsheimen Rechtskunde lehren

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/9521 Veröffentlichung von Bildern ohne Zustimmung der abgebildeten Personen

    Eingereicht von: Josef Zellmeier, CSU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/9234 Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche in Bayern

    Eingereicht von: Doris Rauscher, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  5. 17/8909 Überwachte Nutzung internetfähiger PCs zum E-Mail-Schriftverkehr und zum kostengünstigen Telefonieren für die Strafgefangenen in den Justizvollzugsanstalten Bayerns

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/8062 Mögliche Einflussnahme der Frau Staatsministerin Merk auf laufende Verfahren

    Eingereicht von: Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  7. 17/8008 S-Bahnnetz Nürnberg

    Eingereicht von: Annette Karl, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 17/8004 Protestaufruf gegen eine Asylbewerberunterkunft im Landkreis Erding durch Vertreter der Justiz

    Eingereicht von: Doris Rauscher, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 17/8003 JVA Gablingen

    Eingereicht von: Dr. Paul Wengert, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 17/7989 Halbstrafenerlass in Bayern

    Eingereicht von: Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  11. 17/8113 Schleuserkriminalität in Bayern

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 17/8112 Ermittlungsverfahren gegen Asylbewerber und Flüchtlinge wegen illegaler Einreise bzw. illegalen Aufenthalts

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  13. 17/7951 Mietkosten der JVA Stadlheim

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/7994 Strafrechtliche Verfolgung besonders schwerer Gewässerverunreinigungen in Bayern

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/7829 Rechtliche Handhabe bei sog. "Revenge Porn"

    Eingereicht von: Margit Wild, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/7850 Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Augsburg im Zusammenhang mit Abrechnungsbetrug durch Ärzte

    Eingereicht von: Dr. Sepp Dürr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 17/7664 Griechische Rechtshilfeersuche

    Eingereicht von: Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/7491 18 Jahre warten auf eine Beförderung

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/7544 Freiheitsentziehende Maßnahmen gemäß § 1906 BGB und deren Anwendung in Bayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 17/7543 Inanspruchnahme von Informanten im Rahmen der Strafverfolgung durch Polizei und Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Horst Arnold, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 17/7355 Personalmangel an der JVA Straubing (und Außenstelle Passau)

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/7336 JVA Straubing: Hochbaumaßnahme Kammerlager

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  23. 17/7335 IT-Sicherheit an bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/7321 Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlung in Bayern

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 92 Seiten, enthält Tabelle

  25. 17/7320 Brandschutz an bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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