kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/4205 Auftragsgutachten im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Franz Josef Wiese, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 6/4169 25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag

    Eingereicht von: Dr. Ulrike Liedtke, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  3. 6/4165 Nicht besetzte Personalstellen an den Brandenburger Gerichten und den gemeinsamen Obergerichten 2015 und 2016

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 58 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/4021 Situation der Justizvollzugsanstalten in Brandenburg

    Eingereicht von: Erik Stohn, Sylvia Lehmann, Kerstin Kircheis, Dr. Ulrike Liedtke, Jutta Lieske, Ralf Holzschuher, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 6/4018 Lage in Brandenburger Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Thomas Jung, Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/3946 Waffeneinsatz an der Grenze

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  7. 6/3816 Personalsituation in den Gerichten des Landes Brandenburg 2015

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/3779 Verfolgung von Verstößen gegen Bestimmungen des Tierschutzrechtes im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  9. 6/3773 Brandenburger Arrestanten in der Jugendarrestanstalt Berlin

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/3728 Gesundheitsmanagement im Justizvollzug

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/3637 Strafverfolgung von Hetze und Gewalt(-aufrufen) gegen Geflüchtete, HelferInnen und PolitikerInnen

    Eingereicht von: Ursula Nonnemacher, Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  12. 6/3633 Nicht vollstreckte Haftbefehle in Brandenburg

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 6/3175 Wirtschaftsstraftaten in Brandenburg

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

  14. 6/3148 Schleusungskriminalität in Brandenburg

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, Björn Lakenmacher, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 6/3124 Nachfrage zur Kleinen Anfrage 852 "Frauenanteil im richter- und staatsanwaltschaftlichen Dienst in Brandenburg"

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/3113 Konzentration von Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten nach Herkunftsländern

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 6/3094 Umweltrechtliche Verbandsklage

    Eingereicht von: Thomas Domres, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 6/3079 Verbraucherschutz bei Nahrungsmittelzusätzen, hier bei Süßstoffen

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 6/3071 Ende des besonderen Kündigungsschutzes von Erholungsgrundstücken nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG)

    Eingereicht von: Ina Muhß, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 6/3070 Spannungsverhältnis zwischen StGB und Brandenburger KAG

    Eingereicht von: Péter Vida, BVB/FW — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 6/3027 Aufforderung der Landesregierung durch das Bundesverfassungsgericht zur Stellungnahme bezüglich einer verfassungsrechtlichen Beschwerde zum Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg

    Eingereicht von: Christoph Schulze, BVB/FW — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  22. 6/2970 Import von Tierfuttermitteln

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 6/2700 Stellenbesetzungen im Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Saskia Ludwig, Andreas Gliese, Henryk Wichmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 6/2699 Tiertransporte im Land Brandenburg - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 727

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  25. 6/2696 Verfahrensdauer in Brandenburg bei der Verfolgung rechtsextremistischer Straftaten

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 109 Seiten, enthält Tabelle

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