kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/1670 Hat Bremen die Voraussetzungen für eine gelingende Integration in den Arbeitsmarkt geschaffen?

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  2. 19/1655 Wie kontrollieren die Sozialhilfeträger Pflegeleistungen auf Abrechnungsfehler?

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  3. 19/1642 Wie attraktiv ist die Ausbildung zur Notfallsanitäterin/zum Notfallsanitäter in Bremen?

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  4. 19/1641 Wie lange zahlt Bremen noch Mieten für leer stehende, ungenutzte Immobilien und Container?

    Eingereicht von: – 2 – 4. In welcher Anzahl werden Container (Wohncontainer, Schulcontainer und ähnliches) im Eigentumsbestand vorgehalten? In welcher Anzahl werden sie angemietet? Welche der vorgenannten Container stehen aktuell leer und/oder werden nicht genutzt? Welche Kosten verursachen Miete, Bewirtschaftung, Instandhaltung, Energie und ähnliches? 5. Inwieweit betreiben die Stadt und das Land Bremen ein Portfoliomanagement zu Immobilien und Containern im Eigentumsbestand sowie im Mietbestand ? 6. Inwiefern werden die Koordinierung und der Abschluss von zu mietenden Immobilien und Containern ressortseitig und personell umgesetzt? Inwieweit wird dies zentral oder dezentral gelöst? 7. Inwieweit wird ressortübergreifend ein Austausch über vorhandene Immobilien und Container im Eigentumsbestand sowie im Mietbestand gewährleistet ? 8. Inwieweit ist Immobilien Bremen ein handelnder, mitberatender Akteur im Rahmen der Anmietung von Immobilien und Containern Dritter? 9. Welche Rechts- und Vertragsverhältnisse bestehen zwischen den vorgenannten Dritten und dem Land beziehungsweise der Stadt Bremen im Rahmen der Anmietung und Nutzung jener Immobilien und Container? 10. Inwieweit gibt es Rückforderungsansprüche gegenüber den vorgenannten Dritten? Inwieweit verfolgt das Land beziehungsweise die Stadt Bremen diese Ansprüche? 11. Inwieweit werden interne Verrechnungen vorgenommen, wenn beispielsweise das Bildungsressort auf die vorhandenen beziehungsweise gemieteten Container zurückgreift, die ursprünglich dem Sozialressort als Übergangswohnheime für Geflüchtete dienten? Jens Eckhoff, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/1640 Wie viel Geld gibt Bremen pro unbegleitetem minderjährigen Ausländer aus?

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  6. 19/1639 Wie bewährt sich die Ambulantisierung stationärer Wohnangebote in der Behindertenhilfe und der Altenpflege?

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  7. 19/1638 Organspenden rückläufig - Wie steht es um die Transplantationsbeauftragten an Bremens Kliniken?

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  8. 19/1636 Bremens Standortprobleme endlich anpacken – Image verbessern!

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  9. 19/1610 Inwieweit partizipieren die Städte Bremen und Bremerhaven an den Kommunalentlastungen des Bundes in 2018/2019?

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  10. 19/1609 Lagebild zum Linksextremismus im Land Bremen

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  11. 19/1586 Kommt der Senat bei der wirksamen Bekämpfung und Prävention von Armut voran?

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  12. 19/1558 Haftbedingungen für Mütter, Väter und ihre Kinder in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

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  13. 19/1533 Entwicklung der Kulturförderung durch die WFB

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  14. 19/1517 Werden Frauen in MINT-Berufen im Land Bremen ausreichend gefördert?

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  15. 19/1514 Situation und Entwicklungsmöglichkeiten der beruflichen Schulen im Land Bremen

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  16. 19/1507 Digitale Infrastruktur an Schulen im Land Bremen

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  17. 19/1505 Wie sicher können die Bremer sich im Viertel und im gesamten Stadtgebiet noch fühlen?

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  18. 19/1493 Wie viele rechtsmissbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen gibt es in Bremen?

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  19. 19/1492 Einsätze der Bereitschaftspolizei in anderen Bundesländern

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  20. 19/1483 Mehrkosten für den Hafentunnel in Bremerhaven

    Eingereicht von: CDU, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/1482 Genitalverstümmelung von Frauen und Mädchen im Land Bremen

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  22. 19/1481 Muss jeder Sturm zum Verkehrskollaps führen?

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  23. 19/1470 Das Erlernen von Lesen, Schreiben und Rechnen an Grundschulen im Land Bremen

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  24. 19/1469 Schulnoten in Bremen und Bremerhaven

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  25. 19/1466 Entwicklung der Drogensubstitution im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

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