kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/1030 Abschließende Bemerkungen zum kombinierten dritten und vierten periodischen Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  2. 18/1027 Nebentätigkeiten von Bundesrichterinnen und -richtern, Öffentlichkeitsarbeit von Staatsanwaltschaften und Unabhängigkeit von Richterinnen und Richtern und Staatsanwaltschaften

    Eingereicht von: Halina Wawzyniak, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/993 Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/967 Berechnungsgrundlage für Industrieausnahmen im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung im Erneuerbaren-Energien-Gesetz

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/955 Rentenpläne der Bundesregierung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/629)

    Eingereicht von: Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  6. 18/954 Steuerpolitische Vorhaben der Bundesregierung in Bezug auf die Einkommensteuer und das Lohnsteuerabzugsverfahren

    Eingereicht von: Lisa Paus, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/953 Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zur echten Rückwirkung von Steuergesetzen

    Eingereicht von: Lisa Paus, Kerstin Andreae, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 18/949 Ausbildungsqualität in Gastronomieberufen

    Eingereicht von: Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  9. 18/940 Entwicklung der öffentlich geförderten Beschäftigung

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/899 B 4-Ausbau - gültige Alternativanmeldung zur A 39

    Eingereicht von: Sven-Christian Kindler, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 18/1177 Fragen zur energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Korridors D

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Dieter Janecek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/1176 Wissenschaftliche Grundlagen für die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  13. 18/1163 Potentiale der Arbeitnehmer- und der Personenfreizügigkeit für den Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  14. 18/1079 Erhalt des Schutzniveaus für Reisende bei Novellierung der Fluggastrechteverordnung

    Eingereicht von: Markus Tressel, Stephan Kühn, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/1040 Steigerung der Qualität hochschulstatistischer Daten

    Eingereicht von: Kai Gehring, Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  16. 18/1031 Armut durch Eingliederungshilfe

    Eingereicht von: Corinna Rüffer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  17. 18/1028 Serienfund von Erddepots mit Waffen und Sprengstoff im Jahr 2009 in mehreren Bundesländern

    Eingereicht von: Martina Renner, Sevim Dağdelen, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/948 Stand der Umsetzung des Aktionsplans zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung

    Eingereicht von: Katja Dörner, Dr. Franziska Brantner, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  19. 18/969 Überprüfung der Drittmittelquote der Deutschen Energieagentur

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 18/1118 Position der Bundesregierung zum weiteren Verlauf der Verhandlungen zum Transatlantic Trade and Investment Partnership und den ökonomischen Auswirkungen

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Annalena Baerbock, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  21. 18/1087 Bilanz und sicherheitspolitische Rahmenbedingungen der NATO-Operation Active Fence Turkey

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Kathrin Vogler, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  22. 18/938 Nationales Hochwasserschutzprogramm

    Eingereicht von: Jan Korte, Katrin Kunert, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  23. 18/937 EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug und Forderung nach umfassender Umsetzung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2012

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  24. 18/930 Begleitschreiben zum Zuwendungsbescheid im Rahmen der Bundesprogramme zur Extremismusprävention

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Diana Golze, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  25. 18/927 Todesopfer unter Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union im Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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