kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/751 Klarheit für Verbraucherinnen und Verbraucher im Zusammenhang mit den Redtube Abmahnungen

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Volker Beck, Katja Keul, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 18/740 Die polizeiliche Erfassung von Hasskriminalität als "Politisch motivierte Kriminalität" (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundestagsdrucksachen 17/14754 und 18/343)

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Volker Beck, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  3. 18/750 Deutsche Zulieferungen an das syrische Chemiewaffen-Programm

    Eingereicht von: Jan Aken, Christine Buchholz, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/735 Telefonische Erreichbarkeit von Jobcenter-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern

    Eingereicht von: Katja Kipping, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/727 Bilanz des Bundesverkehrswegeplans 2003

    Eingereicht von: Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  6. 18/892 Agrar-, umwelt-, und verbraucherpolitische Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens der Europäischen Union mit Kanada

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Harald Ebner, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  7. 18/1424 Zukünftiger Umgang mit Rüstungsexporten

    Eingereicht von: Agnieszka Brugger, Katja Keul, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  8. 18/863 Möglicher Regime-Change in der Ukraine mit der extremen Rechten

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Dr. Sahra Wagenknecht, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  9. 18/826 Reformpläne der Bundesregierung zur strafbefreienden Selbstanzeige für Steuerhinterziehung

    Eingereicht von: Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  10. 18/742 Situation im innerdeutschen Fernbusverkehr

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Beate Müller-Gemmeke, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  11. 18/739 Position der Bundesregierung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zu den europäischen Klima- und Energiezielen 2030

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/733 Die strategische Rasterfahndung des Bundenachrichtendienstes im Zeitraum 2002-2012

    Eingereicht von: Jan Korte, Halina Wawzyniak, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  13. 18/732 Umsetzung des Koalitionsvertrages durch die Bundesregierung in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung

    Eingereicht von: Kai Gehring, Anja Hajduk, Britta Haßelmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  14. 18/726 Fortschritte bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/725 Drogenpolitik der Bundesregierung und Aufgaben der Drogenbeauftragten

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten

  16. 18/724 Transparenz und Aufsicht bei Selbstverwaltungskörperschaften in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Eingereicht von: Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  17. 18/723 Aktueller Stand des Nationalen Waffenregisters

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 18/722 Treffen der informellen Struktur der Gruppe der Sechs in Krakau und dort behandelte Inhalte

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/701 Weitere Erkenntnisse über die Geheimorganisation "Gladio"

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 18/685 Sittenwidrige Kfz-Kennzeichen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 18/1409 Computergestütztes Aufspüren von unerwünschtem Verhalten im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 18/851 Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 18/734 Steigende Erwerbstätigkeit von Frauen und ihre anhaltende Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Cornelia Möhring, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten

  24. 18/711 Die Ausbildungsmarktsituation 2013 und die Umsetzung der berufsbildungspolitischen Zielsetzung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

    Eingereicht von: Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  25. 18/706 Polizeiliche Aktivitäten zur Überwachung und Manipulation vernetzter Fahrzeuge

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

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