kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/7011 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Bundesratsdrucksache 504/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 19/7009 Die Arbeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe

    Eingereicht von: Markus Kurth, Corinna Rüffer, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/6990 Migranten im Grenzgebiet Bosnien-Herzegowina

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, Armin-Paulus Hampel, Petr Bystron, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 19/6989 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der Verhandlung (Bundesratsdrucksache 384/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 19/6988 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679 (Bundesratsdrucksache 433/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 19/6987 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz) (Bundesratsdrucksache 431/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 19/6985 Deutschlands Strategie in den Vereinten Nationen während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019 bis 2020

    Eingereicht von: Ulrich Lechte, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/6979 Hardware-Nachrüstungen bei privaten Pkw und Stand der Flottenerneuerung in den Städten mit der höchsten Stickstoffdioxid-Belastung im Jahresmittel

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stephan Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  9. 19/6978 Ausbau der Brennerachse für den Schienenverkehr - Verlagerung von Gütern im alpenquerenden Verkehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/5160)

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/6977 Anzahl eingegangener Verpflichtungserklärungen (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage BT-Drucksache 19/5395)

    Eingereicht von: René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/6976 Kombinierter Verkehr für Schwertransporte

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Bernd Reuther, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 19/6975 Standards und rechtliche Einordnung von Kryptowährungen und ICOs

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/6974 Sekundärmigration nach Deutschland - Schengenvisum - Ausländische Verpflichtungserklärung

    Eingereicht von: René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/6973 Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik Moldau

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/6972 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen Adoptionsrechts (Bundesratsdrucksache 383/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  16. 19/6971 Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 19/6969 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Bundesratsdrucksache 382/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 19/6968 Befristete Beschäftigungsverhältnisse bei der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)

    Eingereicht von: Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/6967 Transformation durch die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und den Global Compact for Migration

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/6964 Förderung der Handreichung "Ene, mene, muh - und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik" durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Eingereicht von: Dr. Rainer Kraft, Johannes Huber, Corinna Miazga, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 19/6963 Winterdienst und Alleenschutz

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stephan Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/6991 Zwischenbilanz der Umsetzung des zweiten Gender Aktionsplans des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Ottmar von Holtz, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 72 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/6986 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Bundesratsdrucksache 432/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 19/6965 Ausstehende Zahlungsforderungen deutscher Unternehmen in Usbekistan

    Eingereicht von: Nicole Bauer, Renata Alt, Alexander Graf Lambsdorff, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/6943 Zielfahrplan 2030 des Deutschland-Takts für die Region Mannheim, Frankfurt und Darmstadt

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Daniela Wagner, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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