kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/1295 Straf- und Ermittlungsverfahren nach §§ 89a, 89b und 91 des Strafgesetzbuchs im Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  2. 18/1027 Nebentätigkeiten von Bundesrichterinnen und -richtern, Öffentlichkeitsarbeit von Staatsanwaltschaften und Unabhängigkeit von Richterinnen und Richtern und Staatsanwaltschaften

    Eingereicht von: Halina Wawzyniak, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/1079 Erhalt des Schutzniveaus für Reisende bei Novellierung der Fluggastrechteverordnung

    Eingereicht von: Markus Tressel, Stephan Kühn, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 18/852 Maßnahmen zur Steigerung der Versicherungsquote bei Elementarschadensversicherungen

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 18/818 Strafrechtliche Konsequenzen für deutsche Söldner in den Jugoslawienkriegen

    Eingereicht von: Martina Renner, Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 18/759 Straf- und Ermittlungsverfahren nach § 129, § 129a und § 129b des Strafgesetzbuchs im Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Harald Petzold, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  7. 18/751 Klarheit für Verbraucherinnen und Verbraucher im Zusammenhang mit den Redtube Abmahnungen

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Volker Beck, Katja Keul, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/631 Anlegerschutz auf dem Grauen Kapitalmarkt

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, Kerstin Andreae, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/425 Sprachliche Bereinigung der §§ 211 und 212 des Strafgesetzbuchs und Gesamtreform der Tötungsdelikte

    Eingereicht von: Halina Wawzyniak, Sevim Dağdelen, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 18/246 Konsequenzen aus der Abmahnwelle gegen Nutzerinnen und Nutzer des Videostream-Portals Redtube.com

    Eingereicht von: Halina Wawzyniak, Caren Lay, Herbert Behrens, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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