kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/15563 Wirtschaftskriminalität im Pflegewesen

    Eingereicht von: Jörg Schneider, Martin Sichert, Jürgen Pohl, René Springer, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/15559 Digitalisierter Austausch von Willenserklärungen

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 19/15299 Lücken bei Entschädigungen und Rentenberechnungen von Opfern der SED-Diktatur

    Eingereicht von: Jürgen Pohl, Enrico Komning, Jörn König, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/15114 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Haftungsregelungen für autonome Systeme überprüfen und gegebenenfalls anpassen

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 19/15102 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - "Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln"

    Eingereicht von: Dr. Michael Espendiller, Joana Cotar, Uwe Schulz, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 19/15072 Datenschutz bei EPA-Zusammenarbeit

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/14838 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Algorithmenbasierte Entscheidungen überprüfbar machen

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 19/14542 EU-Leitlinien zur Nachhaltigkeitsberichterstattung

    Eingereicht von: Dr. Florian Toncar, Christian Dürr, Bettina Stark-Watzinger, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 19/14541 Korrekturbitten des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof (GBA) im Juli 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Corinna Miazga, Martin Erwin Renner, Thomas Seitz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/14535 Vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof beantragte Hausdurchsuchungen

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/14466 Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie

    Eingereicht von: Amira Mohamed Ali, Simone Barrientos, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/14461 Korrekturbitten der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BMK) gegenüber Medien im Juli 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

    Eingereicht von: Corinna Miazga, Martin Erwin Renner, Thomas Seitz, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/14459 Geld- und Personalbedarf für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Renata Alt, Stephan Thomae, Katharina Willkomm, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/14254 Einhaltung der Förderungszwecke von Wohnungsgenossenschaften

    Eingereicht von: Dr. Gesine Lötzsch, Caren Lay, Ralph Lenkert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/14182 Abruf der Fördermittel des "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" durch Städte und Kommunen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Dr. Christian Jung, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/14175 Stärkung der Aktionärsrechte bei der Durchsetzung der Organhaftung in der Aktiengesellschaft

    Eingereicht von: Thomas Seitz, Jens Maier, Roman Johannes Reusch, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 19/14174 Das Bestellerprinzip

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Daniela Wagner, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/14014 Modernisierung der außergerichtlichen Streitbeilegung

    Eingereicht von: Stephan Thomae, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/13868 Beauftragung von externen Anwältinnen und Anwälten durch die Bundesministerien und ihre jeweiligen Behörden und Einrichtungen

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/13854 Transparenz und Qualitätssicherung in der Mediation

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/13813 Verfassungsmäßigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen nach § 1906a des Bürgerlichen Gesetzbuchs

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Stephan Thomae, Katrin Helling-Plahr, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/13812 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung (Bundesratsdrucksache 364/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/13811 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer zivilprozessrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 366/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/13810 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren (Bundesratsdrucksache 368/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/13809 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings (Bundesratsdrucksache 365/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

305 kleine Anfragen

Andere Behörden: