kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/5435 Rassismus in Deutschland vor dem Ausschuss der Vereinten Nationen

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  2. 18/5440 Aktueller Stand der Entwicklung und Einführung von De-Mail

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 18/5439 Bundesweite Durchsuchungen wegen Ton- und Datenträgern der extremen Rechten mit Bezug zum "Nationalsozialistischen Untergrund"

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 18/5351 Kämpfer aus Deutschland in islamistisch-motivierten Kriegen

    Eingereicht von: Hans-Christian Ströbele, Luise Amtsberg, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/5350 Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen

    Eingereicht von: Sigrid Hupach, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 18/5146 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: erstes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/5145 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im April 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/5144 Anstrengungen von Europol, INTERPOL und der Europäischen Kommission zum Aushebeln von Verschlüsselungstechniken

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 18/5143 Polizeiabkommen mit Polen und Tschechien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  10. 18/5142 Datenerhebung durch die Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung und andere Wirtschaftsauskunfteien

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Caren Lay, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  11. 18/5141 Der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie und die Kooperation mit der Privatwirtschaft

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/5078 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im April 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 18/5063 Austausch von Fingerabdrücken und DNA-Daten mit den USA

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 18/5049 Treffen europäischer Innenminister und Innenministerinnen im sogenannten Forum Salzburg

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  15. 18/5048 Einrichtung eines sogenannten Anti-Terror-Zentrums bei Europol und die Verarbeitung geheimdienstlicher Informationen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  16. 18/4995 Beschlagnahme und zivilgesellschaftliche Weiterverwendung von durch rechtsextreme Gruppen und kriminelle Netzwerke genutzten Immobilien

    Eingereicht von: Monika Lazar, Christian Kühn, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  17. 18/4980 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

  18. 18/4854 Beobachtung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Massenorganisationen der Bundesrepublik Deutschland aufgrund von Kontakten in die DDR

    Eingereicht von: Jan Korte, Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/4915 Neue Maßnahmen des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei zur Unterstützung ägyptischer Polizeibehörden

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Kathrin Vogler, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  20. 18/4912 Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/4916 Proliferationsgefahr von Waffen und Munition aus dem westlichen Balkan

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Agnieszka Brugger, Marieluise Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  22. 18/4887 Kernbrennstofffreiheit und Rückbau der 2011 endgültig abgeschalteten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/4886 Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten öffentlicher Stellen gegenüber den Ausländerbehörden und der Polizei

    Eingereicht von: Volker Beck, Luise Amtsberg, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 18/4861 Qualität der Personenkontrolle auf Flughäfen

    Eingereicht von: Jan Korte, Herbert Behrens, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  25. 18/4860 Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im März 2015

    Eingereicht von: CDU/CSU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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