kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/916 Rechtslage hinsichtlich der Weitergabe von personenbezogenen Daten im Fall "Edathy"

    Eingereicht von: Volker Beck, Renate Künast, Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 18/939 Europäische Polizeioperation "Perkunas" zur Erfassung der Reisewege von Migranten ohne Aufenthaltsstatus im Schengenraum und Fragen zur Rechtmäßigkeit von Polizeikontrollen zur Feststellung unerlaubten Aufenthalts

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  3. 18/934 Kooperationen von Europol und Interpol mit dem US-amerikanischen FBI

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  4. 18/827 Mögliche Beteiligung des türkischen Geheimdienstes an der Ermordung von kurdischen Politikerinnen in Paris

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  5. 18/1033 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten

  6. 18/782 Abschiebungen im Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten

  7. 18/781 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Januar 2014

    Eingereicht von: Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/780 Gute Löhne für einen guten öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Sabine Zimmermann, Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten

  9. 18/740 Die polizeiliche Erfassung von Hasskriminalität als "Politisch motivierte Kriminalität" (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundestagsdrucksachen 17/14754 und 18/343)

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Volker Beck, Luise Amtsberg, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  10. 18/723 Aktueller Stand des Nationalen Waffenregisters

    Eingereicht von: Frank Tempel, Jan Korte, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 18/722 Treffen der informellen Struktur der Gruppe der Sechs in Krakau und dort behandelte Inhalte

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 18/1409 Computergestütztes Aufspüren von unerwünschtem Verhalten im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 18/706 Polizeiliche Aktivitäten zur Überwachung und Manipulation vernetzter Fahrzeuge

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  14. 18/683 Konsequenzen aus der Studie "Doping in Deutschland von 1950 bis heute aus historisch-soziologischer Sicht im Kontext ethischer Legitimation"

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Dr. André Hahn, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  15. 18/678 Anwerbung von Vertrauenspersonen in Gefängnissen

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 18/684 Bericht über den Missbrauch des parlamentarischen Fragerechts

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  17. 18/676 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2013)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten

  18. 18/682 Zeugenschutzprogramm des Bundeskriminalamtes und Begleitung von Angeklagten zu Treffen mit Zeuginnen und Zeugen im NSU-Komplex

    Eingereicht von: Martina Renner, Petra Pau, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  19. 18/572 Erfahrungen mit dem "Aussteigerprogramm für Linksextremisten" des Bundesamtes für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 18/571 Neustrukturierte Arbeitsdateien zu Analysezwecken (AWF) bei der EU-Polizeiagentur Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  21. 18/570 Anzahl der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre und der Beauftragten der neuen Bundesregierung

    Eingereicht von: Sven-Christian Kindler, Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/705 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten

  23. 18/548 Gefahr eines Missbrauchs von Interpol als Instrument politischer Verfolgung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  24. 18/547 Übungen der Bundespolizei mit anderen europäischen Polizeien in den Jahren 2012 und 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  25. 18/520 Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

1.126 kleine Anfragen

Andere Behörden: