kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/7531 Die Tests des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit der Software XKeyscore

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/7529 Zeitliche und räumliche Einschränkungen bei Endverbleibserklärungen von Waffenexporten nach Mexiko

    Eingereicht von: Jan van Aken, Christine Buchholz, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/7526 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/7503 Befristete Beschäftigung im öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/7502 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2015)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/7501 Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/7499 Aufbau von EU-Grenzschutzeinheiten für Interventionen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/7498 Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/7497 Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/7496 Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Dezember 2015

    Eingereicht von: Petra Pau, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/7494 Aktivitäten der Bundeswehr in Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

    Eingereicht von: Norbert Müller, Ulla Jelpke, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/7493 Situation ehemaliger Beschäftigter in einem Ghetto, die aufgrund fehlender Anrechnung von Ersatzzeiten keine Ghettorente erhalten

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Azize Tank, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/7488 Todesopfer unter Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union im Jahr 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/7486 Auslieferungen mithilfe des Europäischen Haftbefehls: Der Fall Tomás Elgorriaga Kunze

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/7467 Soziale Menschenrechte von Menschen mit Behinderung und Diskriminierungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Azize Tank, Katrin Werner, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/7466 Kooperationen und Projekte europäischer Polizeien im Jahr 2015

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 84 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/7465 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

  18. 18/7472 Leistungen des Bundes für die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten US-Streitkräfte und deren Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Bevölkerung

    Eingereicht von: Katrin Werner, Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/7471 Saudi-Arabien und der "Islamische Staat"

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/7451 Zeitliche und räumliche Einschränkungen bei Endverbleibserklärungen von Waffenexporten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundesdrucksache 18/6778)

    Eingereicht von: Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/7449 Der Export offensiver und defensiver Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien

    Eingereicht von: Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/7448 Rechtsextreme Aufmärsche im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/7447 Musikveranstaltungen der extremen Rechten im vierten Quartal 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/7459 Minderjährige in der Bundeswehr

    Eingereicht von: Norbert Müller, Sigrid Hupach, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/7458 Mölders-Feiern und die Bundeswehr

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Eva Bulling-Schröter, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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