kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/10326 Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Quartal 2019

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/10324 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG) (Bundesratsdrucksache 102/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 19/10323 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2019

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/10322 Auslandsgeschäft der KfW Bankengruppe im Bereich Energie und Achtung von Umweltstandards und Menschenrechten

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/10320 Start der neuen Regelinstrumente zum sozialen Arbeitsmarkt und zu Lohnkostenzuschüssen im zweiten Buch Sozialgesetzbuch

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/10279 Sicherstellung der Heilmittelversorgung

    Eingereicht von: Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/10278 Unterstützung des BKA bei falschen Geständnissen in isländischen Mordermittlungen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 19/10276 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung des Integrationsgesetzes (Bundesratsdrucksache 99/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 19/10275 Digitalisierungsinitiativen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  10. 19/10273 Attribuierung von "böswilligen Cyberaktivitäten" durch das geheimdienstliche EU-Lagezentrum INTCEN

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Anke Domscheit-Berg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 19/10298 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (Bundesratsdrucksache 155/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  12. 19/10297 Möglicher Entzug von Leistungen der Kriegsopferversorgung und Renten für ehemals freiwillige Waffen-SS-Angehörige

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/10296 Zuzahlungen der Versicherten bei Physiotherapie, Ergotherapie, Sprech-, Sprach- und Stimmtherapie sowie bei Podologie und Ernährungstherapie

    Eingereicht von: Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Sylvia Gabelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/10295 Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft WORT e. V. an Herausgeberinnen und Herausgeber

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/10294 Deutschlands Beitrag zur Erreichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung - Folgen einer Globalen Bildungskrise

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Brigitte Freihold, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/10215 Kooperation des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit Unternehmen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/10214 Speicherung von Daten Minderjähriger in Dateien und Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/10213 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Bundesratsdrucksache 154/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/10212 Jahresbilanz der Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern der Bundeswehr im Jahr 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/10217 Mögliche Behinderung der Restitution von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Helin Evrim Sommer, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/10128 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD) (Bundesratsdrucksache 152/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  22. 19/10127 Prekäre Beschäftigung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Jan Korte, Susanne Ferschl, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/10141 Berichte über Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes an Waffentransporten in Kriegs- und Krisenregionen

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/10095 Leerstellen in der betrieblichen Mitbestimmung

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/10104 Stilllegung des Atomkraftwerkes Fessenheim und neuere Störfälle

    Eingereicht von: Hubertus Zdebel, Tobias Pflüger, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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