kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/8854 Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/8849 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beförderungsrechtliche Vorschriften im Eisenbahnbereich (Bundesratsdrucksache 10/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 19/8848 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes (Bundesratsdrucksache 2/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  4. 19/8847 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz - StaFamG) (Bundesratsdrucksache 17/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  5. 19/8846 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres (Bundesratsdrucksache 3/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  6. 19/8845 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen (Bundesratsdrucksache 52/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 19/8844 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz - Brexit-StBG) (Bundesratsdrucksache 4/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 19/8843 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 5/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 19/8842 Arbeit geschlechtergerecht und diskriminierungsfrei bewerten

    Eingereicht von: Doris Achelwilm, Cornelia Möhring, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  10. 19/8831 Aufwendungen aus dem Bundeshaushalt für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern aus der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Tobias Pflüger, Christine Buchholz, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 19/8921 Datenlage zum Personalbedarf in der Pflege

    Eingereicht von: Pia Zimmermann, Harald Weinberg, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/8798 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes (Bundesratsdrucksache 56/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  13. 19/8786 Zivile Seenotrettung und geheimdienstliche Überwachung

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 19/8784 Digitalisierung von Kulturgütern

    Eingereicht von: Simone Barrientos, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/8783 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2018)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/8738 Bemühungen der Bundesregierung zur Rückholung in Syrien gefangener deutscher Mitglieder des Islamischen Staates

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/8704 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2018)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/8701 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 88 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/8688 Arbeitsbezogene psychische Belastungen in Deutschland

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/8683 Ermittlungen von Interpol und Europol zu "ausländischen Kämpfern" in Syrien und im Irak

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Niema Movassat, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/8632 Sorbenfeindliche Vorfälle und Straftaten seit 2015

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Petra Pau, Caren Lay, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/8626 Entwicklung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Deutschland

    Eingereicht von: Pascal Meiser, Fabio De Masi, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/8586 Entzug der Betriebserlaubnis für Mahan Air und Ermittlungsverfahren des Zollkriminalamtes wegen Verstößen gegen das Iran-Embargo

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  24. 19/8573 Geplante EU-Verordnung gegen unerwünschte Onlineinhalte und hierzu geführte Datenbanken

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  25. 19/8572 Überprüfung von Fahndungsersuchen bei Interpol auf Missbrauch zur politischen Verfolgung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

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