kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/10641 Geheimhaltung von Informationen zur Kooperation des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit europäischen Geheimdiensten in Den Haag

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Frank Tempel, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/10623 Einsatz von Uranmunition durch die US-Armee im Syrien-Krieg

    Eingereicht von: Inge Höger, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 18/10617 Überfälle der libyschen Küstenwache auf deutsche und belgische Rettungsmissionen im Mittelmeer

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/10604 Neuausrichtung der Polizeiorganisation Interpol im Projekt "INTERPOL 2020"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/10603 Migration in der Arbeitswelt

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Frank Tempel, Sabine Zimmermann, Die Linke — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/10598 Elektromagnetische Verträglichkeit

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Caren Lay, Karin Binder, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  7. 18/10592 Militärische Aufklärung und Intervention vor der Küste Libyens

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  8. 18/10591 Anstrengungen des EU Internet Forums zur Entfernung von Internetinhalten und zum Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu Verschlüsselung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/10590 Rechtswidrige Speicherung von personenbezogenen Daten in der Falldatei Rauschgift

    Eingereicht von: Frank Tempel, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/10585 Übermittlung von über Ausländerinnen und Ausländer erfasste Daten an Polizei und Geheimdienste

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/10584 Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis bis Herbst 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/10582 Niedriglöhne in der Bundesrepublik Deutschland

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/10609 Deutsche Haushaltsgelder für die Versorgung von Kämpfern aus dem syrischen und irakischen Kriegsgebiet

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/10579 Straf- und Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes

    Eingereicht von: Martina Renner, Frank Tempel, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/10575 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/10574 Medienworkshop des Bundesministerium des Inneren zur medialen Wahrnehmung des Islam

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 18/10563 Die Finanzierung des brasilianischen Unternehmens RIMA Industrial durch die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  18. 18/10562 Handreichung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Beobachtung "extremistischer" Bestrebungen von Flüchtlingen und Flüchtlingshelferinnen und -helfern

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  19. 18/10541 Umsetzung der Bestandteile der "Aachener Erklärung" zur grenzüberschreitenden Polizeizusammenarbeit

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/10538 Schuldenerleichterungen für Griechenland

    Eingereicht von: Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  21. 18/10481 Lärmschutzsituation beim geplanten Ausbau der Autobahn 1 im Abschnitt Neuenkirchen-Vörden bis Bramsche

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Sabine Leidig, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/10479 Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Ralph Lenkert, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/10465 Informelles Treffen europäischer Innenminister und US-Behörden in Rom

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  24. 18/10452 Durchführung, Kontrolle und tatsächliche Kosten der in den Jahren 2015 und 2016 von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Frank Tempel, Sigrid Hupach, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/10448 Zur Position der Bundesregierung zur Vereinbarkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung mit dem EU-Recht

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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