kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/6824 Erteilung und Entzug von Beschäftigungserlaubnissen im Hinblick auf die Durchsetzung der Ausreisepflicht

    Eingereicht von: Andrea Ypsilanti, Nancy Faeser, Gerhard Merz, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 19/6826 Erteilung und Entzug von Beschäftigungserlaubnissen im Hinblick auf die Kosten für die hessischen Kommunen

    Eingereicht von: Andrea Ypsilanti, Nancy Faeser, Gerhard Merz, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

  3. 19/6810 Anzeigen gegen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wegen Meinungsäußerungen

    Eingereicht von: Corrado Di Benedetto, Gerhard Merz, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 19/6805 Öffnungszeiten Autowaschanlage

    Eingereicht von: Jürgen Lenders, Stefan Müller, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/6628 Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet

    Eingereicht von: Stefan Müller, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/6802 Aufarbeitung von Missständen bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/6794 Durchsuchungen, Festnahme und Beschlagnahmung bei der schwerkranken Cannabis-Nutzerin Magda S.

    Eingereicht von: Hermann Schaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 19/6679 Standort Kassel-Niederzwehren der Hessischen Bereitschaftspolizei

    Eingereicht von: Brigitte Hofmeyer, Wolfgang Decker, Uwe Frankenberger, Dieter Franz, Angelika Löber, Regine Müller, Handan Özgüven, Lothar Quanz, Günter Rudolph, Dr. Daniela Sommer, Manuela Strube, Torsten Warnecke, Sabine Waschke, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 19/6713 Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Edermünde und Kassel

    Eingereicht von: Günter Rudolph, Manuela Strube, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 19/6642 Korruptionsprävention und -bekämpfung in Ministerien

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/6699 Abordnungen für Personenschutz

    Eingereicht von: Tobias Eckert, Nancy Faeser, Dieter Franz, Lisa Gnadl, Karin Hartmann, Rüdiger Holschuh, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/6661 Beamtenversorgung

    Eingereicht von: Tobias Eckert, Nancy Faeser, Dieter Franz, Lisa Gnadl, Karin Hartmann, Rüdiger Holschuh, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/6598 Kreisfreiheit Hanau

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 19/6362 Situation der IT-Fachkräfte des Landes Hessen

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/6586 Beißvorfälle in Hessen

    Eingereicht von: Gabriele Faulhaber, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  16. 19/6575 Flüge von Mitgliedern der Landesregierung mit dem Polizeiflugzeug sowie mit den Polizeihubschraubern der hessischen Polizei

    Eingereicht von: Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/6583 Kriminelle Machenschaften im Frankfurter Westend

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/6449 Umsetzung EU Datenschutz-Grundverordnung in Hessen

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/6543 Kontrolle fließender Fahrradverkehr

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 19/6363 Kosten von Polizeieinsätzen im Rahmen von Fußballspielen in Hessen

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 19/6562 Straßenbeiträge und Haushaltsgenehmigung

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 19/6442 Antwort der Landesregierung Drucksache 19/6171 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Faeser und Rudolph (SPD) betreffend Besuch des Innenministers bei den Olympischen Winterspielen

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/6230 Mögliche Auswirkungen des sog. Facebook-Datenskandals auf Hessen

    Eingereicht von: Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 19/6477 Frühzeitiger Abbruch des Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung

    Eingereicht von: Nancy Faeser, Günter Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/6405 Stellenentwicklung bei der hessischen Polizei

    Eingereicht von: Wolfgang Greilich, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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