kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/1527 Bonn-Berlin Gesetz und Belastung für den Steuerzahler

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 6/1511 Personalentwicklung in der Steuerverwaltung des Landes

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 6/1474 Verschärfung der Bankenaufsicht zur Bekämpfung der Steuerflucht

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/1446 Gerichtsgebäude nach der Gerichtsstrukturreform

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 6/1340 Mehraufwand für die Kommunen aufgrund des Urteils des Bundesfinanzhofes zur Steuerpflicht kommunaler Kitas

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 6/1304 Ortsentwicklung Riemserort

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 6/1260 Modernisierung des Amtsgerichtes Bergen

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 6/1240 Anwendung von gesetzlichen und tariflichen Regelungen sowie Richtlinien zum Einsatz von Praktikanten in Ministerien und Landesbehörden

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 6/1239 Umsetzung der Schuldenbremse

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 6/1193 Urteil des Bundesfinanzhofes zur Steuerpflicht kommunaler Kitas

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 6/1160 Besteuerung von Opfern der nationalsozialistischen Verfolgung sowie von Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 6/1153 Doppische Haushaltsführung in den Kommunen und auf Landesebene

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 6/1147 Eigentumssituation ehemaliger Gerichtsgebäude

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/1087 Ursachen für befristete Übernahmen und Praktika ohne Entlohnung in Ministerien und Einrichtungen der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 6/1066 Ortsteilentwicklung Riems

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  16. 6/979 Beschäftigung von Auszubildenden und Praktikanten in Ministerien und Einrichtungen der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 6/957 Ausschluss der Steuervergünstigung durch den Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 6/826 Verwaltungsgebäude in Landeseigentum

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 6/783 Einkommenssituation der Beschäftigten im öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Helmut Holter, Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 6/716 Abfalltrennung in Gebäuden des Landes

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 6/710 Finanzierung von Landesprogrammen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  22. 6/720 Besoldungsrechtliche Regelungen für eingetragene Lebenspartnerschaften

    Eingereicht von: Silke Gajek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 6/591 Besoldung nach Dienstaltersstufen

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 6/458 Wiedereinführung der Vermögensteuer

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 6/550 Umgehung der Grunderwerbsteuer durch „Share Deals“

    Eingereicht von: Jeannine Rösler, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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