kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/7125 Wie ist der Stand bei der Finanzplanung des Schienenprojektes Weddeler Schleife?

    Eingereicht von: Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling, Gabriela König, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 17/7079 Ist die Zukunft des Polizeikommissariats Uslar gesichert?

    Eingereicht von: Björn Thümler, Thomas Adasch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 17/7078 Museen und Gedenkstätten zur Geschichte der deutschen Teilung

    Eingereicht von: Almuth von Below-Neufeldt, Björn Försterling, Sylvia Bruns, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 17/7075 Wie gefährlich sind "Reichsbürger“ in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  5. 17/7097 Verklappungen vor Borkum

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Hillgriet Eilers, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  6. 17/7080 Wann ist ein Krankenhaus in den Krankenhausplan aufzunehmen und wann nicht?

    Eingereicht von: Rudolf Götz, Dr. Max Matthiesen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/7077 Rechte Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2016

    Eingereicht von: Julia Willie Hamburg, Meta Janssen-Kucz, Filiz Polat, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/7076 "Grusel-Clowns“ in Niedersachsen - Wer hilft den Opfern?

    Eingereicht von: Editha Lorberg, Angelika Jahns, Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 17/7074 Wer unterliegt der Wohnsitzregelung des § 12 a Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes und wer nicht?

    Eingereicht von: Dr. Max Matthiesen, Volker Meyer, Burkhard Jasper, Petra Joumaah, Gudrun Pieper, Annette Schwarz, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  10. 17/7021 Situation für Angeklagte, Anwälte und die ostfriesische Justiz seit Schließung der Justizvollzugsanstalt Aurich

    Eingereicht von: Ulf Thiele, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/7019 Gefängnisdolmetscher auch in Niedersachsen unterbezahlt?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/7018 Übergriffe von Inhaftierten auf Bedienstete im niedersächsischen Strafvollzug

    Eingereicht von: Stefan Klein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/7020 Einschränkung des Ermessensspielraums der Behörden durch den Erlass zu § 16 Abs. 2 BImSchG

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Christian Grascha, Christian Dürr, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  14. 17/7015 Kam die Landesregierung ihrer Antwortpflicht in den Sitzungen des Ausschusses für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes am 15.06.2016 und 11.08.2016 vollständig nach?

    Eingereicht von: Jens Nacke, Thomas Adasch, Angelika Jahns, Mechthild Ross-Luttmann, Ansgar-Bernhard Focke, Johann-Heinrich Ahlers, Karl-Heinz Klare, Volker Meyer, Lutz Winkelmann, Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten

  15. 17/7000 Geschütztes Biotop in privatem Garten

    Eingereicht von: Karsten Heineking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 17/6999 "Missbrauch und Diskriminierung an unseren Schulen entschieden entgegentreten“? - Wie entwickelt sich die Arbeit der "Anlaufstelle für Opfer und Fragen sexuellen Missbrauchs und Diskriminierung in Schulen und Tageseinrichtungen für Kinder“ im Kultusministerium?

    Eingereicht von: Clemens Lammerskitten, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  17. 17/7022 Welche Bedeutung und welche Auswirkungen hat der geplante "Mega-Hub Lehrte“?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Sylvia Bruns, Gabriela König, Hillgriet Eilers, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  18. 17/7003 Rechnen Finanzämter mit Fantasiezinssatz? - Bezahlen die Steuerschuldner für Versäumnisse der Behörden?

    Eingereicht von: Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 17/7002 Ist die EDV derzeit eine objektive Unterstützung für die Arbeit in der niedersächsischen Finanzverwaltung?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, Dr. Stephan Siemer, Heiner Schönecke, Heinz Rolfes, Sebastian Lechner, Adrian Mohr, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 17/6998 Überwachung von Terrorverdächtigen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 17/6996 Wie sehen die Zukunftsperspektiven der Lehrerfortbildung in Niedersachsen aus?

    Eingereicht von: Kai Seefried, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/6990 Dürfen die Krankenkassen Einfluss auf die Diagnosen der Ärzte nehmen?

    Eingereicht von: Dr. Max Matthiesen, Reinhold Hilbers, Volker Meyer, Burkhard Jasper, Petra Joumaah, Gudrun Pieper, Annette Schwarz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/6807 Wie sehen die Zukunftsperspektiven der Lehrerfortbildung in Niedersachsen aus?

    Eingereicht von: Kai Seefried, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/7014 Bleibt Buxtehude aufgrund von Fehlplanungen des NLWKN weiter ohne wirksamen Hochwasserschutz?

    Eingereicht von: Helmut Dammann-Tamke, Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/6997 Bundesprogramm Biodiversität und Windkraft

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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