kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/7079 Ist die Zukunft des Polizeikommissariats Uslar gesichert?

    Eingereicht von: Björn Thümler, Thomas Adasch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 17/7075 Wie gefährlich sind "Reichsbürger“ in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Marco Genthe, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/7077 Rechte Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2016

    Eingereicht von: Julia Willie Hamburg, Meta Janssen-Kucz, Filiz Polat, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  4. 17/7076 "Grusel-Clowns“ in Niedersachsen - Wer hilft den Opfern?

    Eingereicht von: Editha Lorberg, Angelika Jahns, Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 17/7074 Wer unterliegt der Wohnsitzregelung des § 12 a Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes und wer nicht?

    Eingereicht von: Dr. Max Matthiesen, Volker Meyer, Burkhard Jasper, Petra Joumaah, Gudrun Pieper, Annette Schwarz, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  6. 17/7015 Kam die Landesregierung ihrer Antwortpflicht in den Sitzungen des Ausschusses für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes am 15.06.2016 und 11.08.2016 vollständig nach?

    Eingereicht von: Jens Nacke, Thomas Adasch, Angelika Jahns, Mechthild Ross-Luttmann, Ansgar-Bernhard Focke, Johann-Heinrich Ahlers, Karl-Heinz Klare, Volker Meyer, Lutz Winkelmann, Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten

  7. 17/6986 Flüchtlingssituation in Niedersachsen in den Monaten Mai, Juni, Juli, August und September 2016

    Eingereicht von: Angelika Jahns, Ansgar-Bernhard Focke, Bernd-Carsten Hiebing, Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/6948 Entwicklung der Fallzahlen bei der Härtefallkommission

    Eingereicht von: Angelika Jahns, Ansgar-Bernhard Focke, Bernd-Carsten Hiebing, Editha Lorberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  9. 17/6929 Wie viele Pässe und Personalausweise wurden in Niedersachsen entzogen?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/6928 Ist die "Syrien-Liste“ der Sicherheitsbehörden rechtmäßig?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/6927 Beobachtet der Verfassungsschutz das Auftreten von salafistischen "Hasspredigern“ in Niedersachsen?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/6886 Doppeltes "Büroversehen"? Änderungen in Verfahrensbeschreibungen der SKB-Arbeitsdateien

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/6880 Wie steht es mit der Aufgabenkritik zur Konsolidierung des Haushalts von Seite 21 der Kalitionsvereinbarung?

    Eingereicht von: Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 17/6870 Wurde das Konzept für die Implementierung eines Liegenschaftscontrollings für die Polizei Niedersachsen vollständig umgesetzt?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/6866 "Achawat fi al-Din" auch in Niedersachsen aktiv?

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Jörg Bode, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/6860 Was ist dran an den Vorwürfen der Grünen Jugend Göttingen gegen die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Polizei in Göttingen?

    Eingereicht von: Thomas Adasch, Angelika Jahns, Johann-Heinrich Ahlers, Ansgar-Bernhard Focke, Rudolf Götz, Bernd-Carsten Hiebing, Horst Schiesgeries, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  17. 17/6838 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Niedersachsen - wie fließen die Mittel an die Kommunen in Niedersachsen ab?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  18. 17/6824 Besteht ein Sicherheitsrisiko durch gefälschte und vom IS ausgestellte Pässe?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Stefan Birkner, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/6822 Zulässigkeit anonymer, indirekter Spenden an Kommunen

    Eingereicht von: Rudolf Götz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 17/6731 Wie steht es um die Qualität und Neutralität der durch das BAMF beschäftigten Dolmetscher?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Marco Genthe, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

  21. 17/6704 Nachfragen: Beförderung von Polizeibeamtinnen und -beamten in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Dr. Marco Genthe, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/6680 Soll die Verteilungsgerechtigkeit beim kommunalen Finanzausgleich verbessert werden?

    Eingereicht von: Burkhard Jasper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/6670 Gleichstellung bei der Laufbahnzuweisung im öffentlichen Dienst

    Eingereicht von: Ernst-Ingolf Angermann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/6668 Polizeiaffäre in Wolfsburg

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/6646 "LIES!"-Infostände in Niedersachsen

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Christian Grascha, Dr. Marco Genthe, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

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