kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/8379 Kritik an Catering für Einsatzverpflegung

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  2. 16/8378 Schutzvorschriften bei der Polizei in NRW - Der praktische Umgang mit Dienstwaffe und Schutzweste

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/8377 Können Eltern ihren individuellen Bedarf an Betreuungszeiten auch in der Kindertagespflege frei wählen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/8376 Ermittlungen gegen Polizeibeamt/innen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/8375 Vorratsdatenspeicherung und Sigmar Gabriels Falschaussage: Spricht die Landesregierung nicht mit dem Bundeswirtschaftsminister oder hört er nicht zu?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/8374 Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel spricht sich klar für Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus

    Eingereicht von: Gregor Golland, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/8373 Diskussion über die Einführung einer Impfpflicht

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/8372 Einrichtung einer suchtmedizinischen Tagesklinik

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/8371 Wegzoll für die eigene Grundstückseinfahrt – Warum belastet die Landesregierung Menschen im Außenbereich neuerdings mit exorbitanten Sondernutzungsgebühren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/8370 Denkmalschutz contra Abriss beim Siegener Hochhaus

    Eingereicht von: Jens Kamieth, Wilhelm Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/8368 Unangemessene Erhöhung der Gebühren bei Zufahrten von Landesstraßen

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/8367 Plant die Landesregierung ein zusätzliches Flüchtlingskontingent für jesidische Mädchen und Frauen?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/8365 Scheiterhaufen 2.0 – Schaut die Landesregierung bei asozial-primitivem Verhalten in den sozialen Netzwerken nur zu?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/8364 Sexvideo "Endstation! Alles aussteigen bitte." oder das unromantische Ende eines Bürgerentscheids zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 mitten im Ruhrgebiet - Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zum Clip "Reibungsloser Verkehr - so geht's" der Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/8363 NRW 4.0 - Vorhaben und Pläne im Ressort Schule und Weiterbildung

    Eingereicht von: Monika Pieper, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  16. 16/8362 Ausstiegsbetreuung für zurückgekehrte Dschihadisten

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/8361 Kommunale Unternehmen in Existenznot?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/8360 Plant die rot-grüne Landesregierung einen Behörden-Kahlschlag bei der Polizei?

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/8359 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landeregierung – Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 46 Seiten

  20. 16/8358 Neuerrichtung der Gesamtschule Würselen – wo zieht die Landesregierung bei externen Anmeldungen die Grenze bei der Neuerrichtung einer Schule?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/8357 Marode sanitäre Einrichtungen an nordrhein-westfälischen Schulen: Vernachlässigt das nordrhein-westfälische Ministerium für Schule und Weiterbildung seine Aufsichtspflicht?

    Eingereicht von: Ilka Freifrau von Boeselager, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8356 Wissensvermittlung von Verbraucherthemen in Schulbüchern

    Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/8355 "Härtefallzuweisungen" im GFG 2014

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/8352 Netzneutralität: Taliban-ähnliche Entwicklung?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  25. 16/8344 Personalausstattung der Regionalplanungsbehörden

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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