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Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode

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  1. 16/8250 Atomtransporte von und nach Gronau in 2014 sowie drohende Inbetriebnahme der neuen Uranoxid-Lagerhalle

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  2. 16/8249 Auftragsgutachten der Landesregierung zu Rechtsverhältnissen bei der Provinzial – Wie bewertet der Finanzminister den Vorwurf eines renommierten Verfassungsrichters zur Rechtswidrigkeit seiner Gutachtenvergabe aufgrund des gezielt unterlassenen Wettbewerbs sowie der vermiedenen Ausschreibungstransparenz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 16/8235 Endet der elektronische Rechtsverkehr in der nordrhein-westfälischen Justiz am Drucker der Posteingangsstellen?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/8239 Deutlich mehr Verkehrsunfallopfer im Jahr 2014 – Hat Innenminister Jägers Blitz-Marathon jetzt ausgedient?

    Eingereicht von: Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/8237 Wird § 96 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung rechtmäßig angewendet?

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/8236 Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als zentraler Kooperationspartner der Landesregierung bei der Umsetzung der Eine-Welt-Strategie: Was kostet diese Zusammenarbeit das Land NRW wirklich?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 16/8228 Wer sitzt im Sachverständigenausschuss zur Prüfung und Bewertung der Portigon-Kunstwerke?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/8227 Unbesetzte Studienplätze mit numerus clausus in Nordrhein-Westfalen – Wie vielen studierwilligen Bewerbern wurde ein Studienplatz trotz ausreichender Kapazitäten verweigert?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/8225 Blühende Versprechen auf totem Holz - Verzögerungstaktik der Landesregierung auf Kosten von Bienen & Co

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/8224 Kontrolle von Atomtransporten in NRW

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/8223 Verzögerungen bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in Essen – Welche kommunalen Mehrbelastungen bei der Asylbewerberunterbringung erwachsen aus den Versäumnissen des Landes?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  12. 16/8222 Umgehung der Grunderwerbsteuer durch landeseigene Unternehmen - Wird die Landesregierung die Verschärfung der Gesetze in Angriff nehmen, damit Umgehungstatbestände künftig verhindert werden?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/8221 Wie ist die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Kammern im Bildungsbereich ausgestaltet?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/8220 Atomtransporte durch NRW 2014

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/8219 Wie viele Schulsozialarbeiter nach dem Bundes- und Teilhabegesetz (BuT) sind in Nordrhein- Westfalen aktuell an den Schulen tätig?

    Eingereicht von: Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/8218 Innenminister Jäger fuhr Dienstwagen ohne Zulassung

    Eingereicht von: Werner Lohn, Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/8204 Wie steht die Landesregierung zur Zukunft der Berufsschul-Ausbildung von Buchhändlern in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Eckhard Uhlenberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/8203 Drogenkonsumräume

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/8198 Ausgebremster akademischer Nachwuchs – Wie will die Landesregierung Hürden beim Hochschulwechsel abbauen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/8197 Neueinteilung des Wahlgebietes für die Landtagswahl in 2017 – Warum soll das Wahlgebiet der Stadt Bornheim willkürlich zerteilt werden?

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/8196 Darf Satire doch nicht alles? Darf Satire abgemahnt werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8195 IP-Telefonie grundsätzlich unsicher - besteht politischer Handlungsbedarf?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/8194 Kosten für Sicherheit durch private Unternehmen in landeseigenen Institutionen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/8175 Warum hält die Landesregierung Bodo Hombach nicht für beeinflussbar?

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/8174 Steuergelder für Tierversuche? Bund deutscher Steuerzahler mahnt!

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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