kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5249 Sanierungsbedürftige Städte und reiche kommunale Unternehmen in NRW?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/5248 Klare Linie oder Schlingerkurs? - Welchen Reformbedarf sieht die Landesregierung bei § 63 StGB?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/5247 Planungen und Maßnahmen der Landesregierung für ein NRW-"LandesCERT"

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/5241 § 63 StGB durch den Fall "Mollath" auf dem Prüfstand - Situation in NRW und Reformbedarf aus Sicht von NRW beim Recht der Unterbringung

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/5240 Wirtschaftlichkeit und Sicherheit für die IT der Landesverwaltung: Migration von Windows XP

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

  6. 16/5239 Situation der Polizei und Bekämpfung der Kriminalität im Kreis Euskirchen

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/5238 Förderprogramme für den ÖPNV

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/5237 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  9. 16/5236 Ist die Ruhr-Anleihe jetzt NRW-Muster für Kommunalfinanzierung?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/5235 Stromtrasse durch OWL - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/5227 L712 in Bielefeld - Welche aktuellen Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/5226 Ortsumgehungen Hennef/Uckerath (B 8) und Much (B 56)

    Eingereicht von: Andrea Milz, Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/5225 Straßensanierungen in Kerpen / Umgang

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/5224 Kommunalfinanzen: Welche Zuwendungen erhalten die NRW-Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs? – Teil 2

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/5223 Zuweisungen des Landes an die Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/5222 Situation der Geburtshilfe mit Schwerpunkt im ländlichen Raum

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/5221 Ist die verbindliche Anschaffung kostenintensiver graphikfähiger Taschenrechner wirklich notwendig?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/5219 Leitlinie des IT-Planungsrats "für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung"

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/5217 Grundlegender Notenwechsel des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Vatikan für die Zerschlagung der Schul- und Studienfonds – Seit wann liegt die förmliche Zustimmung des Heiligen Stuhls nun abschließend und rechtssicher vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/5216 Ausgelagerte Arbeiten der zuständigen Ministerien für die Bereiche Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/5213 Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/5212 Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/5211 "Sparkommissar" für Altena?

    Eingereicht von: Andre Kuper, Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/5210 Ausgelagerte Arbeiten der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Michele Marsching, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/5209 Ausgelagerte Arbeiten des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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