kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/5130 Regioport Minden: Welche Förderkulisse bietet das Land?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/5129 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung: Wie viele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte sind in den nordrhein-westfälischen Landesbehörden auf Leitungsebene tätig?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/5122 Entlastet sich die Landesverwaltung durch Nutzung kommunaler Rechnungsprüfungsämter

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/5121 Kosten des Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/5109 Diskussion um Einsatz von Tasern im Polizeialltag

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/5108 Kommunalisierungsgrad: Welche Aufgaben müssen die NRW-Kommunen aufgrund staatlicher Vorgaben eigentlich erbringen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/5107 Wie stellt die Landesregierung die Verbesserung der Kennzahlen der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Viersen und der Rahmenbedingungen des Jobcenters Viersen sicher?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/5100 Sieht die nordrhein-westfälische Landesregierung vor dem Hintergrund der offenbar fehlerhaften Erfassung rechter Gewalt die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems "Politisch motivierte Kriminalität-rechts" (PMK-rechts)?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  9. 16/5099 Aufwendungen des Landes für die Einführung des neuen SEPA-Zahlungsverkehrs – Wieso hat das Land die Umstellung nicht wie zahlreiche Wohlfahrtsverbände effizient und kostengünstig mit einer sogenannten Ein-Cent-Überweisung realisiert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/5097 Kommunalfinanzen: Welche Zuwendungen erhalten die NRW-Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/5096 Anschlussfinanzierung der im Sommer auslaufenden Schulsozialarbeit in Herne

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  12. 16/5090 B 611 im Kreis Herford - welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/5089 Ignoriert die Landesregierung Beschwerden über das Tariftreue- und Vergabegesetz?

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/5088 Erlassen weitere Stärkungspakt-Kommunen die Gewerbesteuer?

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/5084 Tatsächliche Personalstärke bei den Polizeiwachen im Mühlenkreis – welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/5082 Errichtung von Teilstandorten von Gesamtschulen

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/5071 Sanierung des Polizeigewahrsams in Kempen – eine unlösbare Aufgabe für die rot-grüne Landesregierung?

    Eingereicht von: Theo Kruse, Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/5068 Anpassungen des Krediterlasses für Kommunen notwendig

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/5065 Medizinerausbildung in OWL: Wann geht das Kooperationsmodell endlich voran?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/5062 Entweichungen aus Gerichtsgebäuden

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/5061 Wie weit ist der Vorentwurf des Landesbetriebs Straßenbau zur Realisierung der L 547 in Ahlen-Dolberg?

    Eingereicht von: Henning Höne, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/5060 Nicht abgerufene Mittel des Bundes für den Straßenbau - welche Auswirkungen ergeben sich für den Regierungsbezirk Detmold?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/5047 Gewalt gegen Männer

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/5046 Wie viele Leitungsstellen an den Schulen in den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg sowie der Städteregion Aachen sind zurzeit unbesetzt?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/5045 Inklusion nur bis 12 Uhr?

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

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