kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4529 Spionageeinrichtungen auch auf Dächern von diplomatischen Vertretungen in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Lukas Markus Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/4522 Transport von und zur Urananreicherungsanlage in Gronau am 22.10.2013

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/4521 Wie soll die "Anschlussvereinbarung" für Schülerinnen und Schüler im Rahmen des neuen Übergangssystems Schule – Beruf ausgestaltet sein?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/4516 Welche Gründe kann die Landesregierung für die Bildung von KiBiz-Rücklagen bei Trägern in Höhe von 202 Millionen Euro angeben?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/4513 Rechte Gewalt bei Fußballfans in NRW, insbesondere in Duisburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/4512 Fußballfans unter ständiger Beobachtung?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/4507 Rechtliche Rahmenbedingungen einer Kooperation bis hin zu einer Fusion der beiden Provinzialen in Rheinland und NordWest laut Geheimpapier der Staatskanzlei – Wie bewertet die Landesregierung aktuelle Diskussionen zur Gewährträgerhaftung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 16/4506 Zukünftige Entwicklung von Dorfentwicklungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/4505 Stillstand und Verfall der Pädagogischen Hochschule in Essen-Rüttenscheid – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Thomas Kufen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/4504 Sparkasse sorgt sich um Kommunalfinanzen – wie steht das Land bei etwaigen Zahlungsverzögerungen oder möglichen Kreditausfällen in der kommunalen Familie zu seiner Verantwortung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/4503 Aufwendungen des Landes für die Beamten bei der Beihilfe

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/4502 Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes - Hier: Schulsozialarbeit!

    Eingereicht von: Monika Pieper, Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/4491 Drohen Verschärfungen bei Personalengpässen bei Feuerwehren durch Widerrufserklärungen beim Opt-Out?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/4490 Billiger Wahlkampfklamauk der Grünen oder will die Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen energieintensiven Industrie gefährden?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/4460 Forderungsmanagement in Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/4468 Zukunft der Breitbandversorgung im ländlichen Raum

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  17. 16/4467 Vergütete Mehrarbeit von Pädagogen im Regierungsbezirk Köln?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/4466 Erleichterungen und Bearbeitungsfristen für die Prüfung von Steuererklärungen – In welchem Umfang entlasten vorausgefüllte Steuererklärungen ab dem nächsten Jahr aus Sicht der Landesregierung Bürger wie Finanzämter in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/4464 Personalmarketing und Personalanreizsysteme im Öffentlichen Dienst – Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung sowohl zur Ansprache von neuen Bewerbern als auch zur Motivationssteigerung vorhandener Bediensteter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  20. 16/4463 Breitbandversorgung im ländlichen Raum - Schnelles Internet erst am St. Nimmerleinstag?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  21. 16/4462 Arzneimittelrückstände in Gewässern - mit welchen Kosten will die Landesregierung die Gebührenzahler bei der Beseitigung von Mikroverunreinigungen belasten?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/4461 Windkraftanlagen und Flugsicherheit: Wie stellt sich die Situation in Nordrhein-Westfalen dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/4449 Vergabe der Sportwettkonzessionen

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/4448 Auszahlung bereits geleisteter Mehrarbeit im Todesfalle - Welche beamtenrechtliche Lösung verfolgt die Landesregierung für Hinterbliebene von im Erwerbsleben verstorbenen Beschäftigten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/4447 Perspektiven für die Nutzung anonymisierter Bewerbungsverfahren in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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