kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/4703 Landesentwicklungsplan (LEP) und Natura 2000 – müssen private Eigentümer mit Einschränkungen ihrer Eigentumsrechte rechnen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/4702 Rechtsextremismus im ländlichen Raum - wie stellt sich die Situation im Kreis Minden-Lübbecke dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/4701 Ein Jahr EU-Reifenlabel. Welche Bilanz zieht die Landesregierung und welche Potenziale sieht sie für die Zukunft?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/4700 Planungssicherheit für Kommunen und private Eigentümer: hat die Landesregierung ihre Position zur Nachmeldung von Natura 2000 Gebieten geändert?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/4699 Kinderschwindel mit System - belasten Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien die Familienkasse zu Unrecht?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/4698 Folge von Dividendenkürzung durch RWE und Subventionen an RWE für Kommunen und Haushalt

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/4697 Welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung nach der mehr als zweistündigen Irrfahrt eines Rettungswagens mit einem Notfallpatienten zwischen Dortmund und Lünen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/4696 Neue Krätze-Epidemie in Mülheim an der Ruhr – Was unternimmt die Landesregierung zur Eindämmung der Infektionswelle?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  9. 16/4695 Wie ist der Polizeieinsatz in Zusammenhang mit psychisch erkrankten Menschen und die Zusammenarbeit mit WTG-Behörden in Nordrhein-Westfalen geregelt?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/4694 Gesetzesvorschriften und Anwendungspraxis beim Sabbatjahr in Nordrhein-Westfalen – Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Erfahrungen mit der Praktikabilität und Inanspruchnahme des Arbeitszeitmodell nach § 78 b (4) Landesbeamtengesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/4680 Stellenwert außerschulischer kultureller Bildung in Folge des Turbo-Abiturs

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/4679 Unterstützung der Schulen bei der Beschulung von Flüchtlingen aus Rumänien und Bulgarien

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/4678 Unbesetzte Schulleitungsstellen im Ruhrgebiet – Mit welchen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser aktuellen Problematik in den einzelnen Städten im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  14. 16/4676 Einsatz von Integrationshelfern an den Schulen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/4674 Beteiligung von Bediensteten des Landes an den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/4671 Rechtsfreie "No-Go-Areas" in NRW?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/4668 Abstimmung des Wasserwesens im deutsch-niederländischen Grenzraum

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/4664 Kinder von Hartz IV-Empfängern unter Druck

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/4663 Aktuelle Arbeitssituation in diversen Filialen der BurgerKing-YIKO Holding GmbH

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/4662 Wie bewertet die Schulministerin das Vorgehen des grünen Stadtverbands in Neuss, der anlässlich seines 30-jährigen Parteibestehens Schulen mit "ökologischen Filmen beschenkt"?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/4632 Einstellungen bei der Polizei mit Abschlüssen nach der Berufsbildungshochschulzugangsverordnung (BbHZVO)

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/4627 Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 141 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/4621 Sicherung des Rettungsdienstes in Nordrhein-Westfalen: Warum tut die Landesregierung nicht das, was sie sagt?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, Ilka Freifrau von Boeselager, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/4620 Verwendung von Mitteln der Europäischen Union sowie des Bundes in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/4618 Unna-Massen als Symbol der Integration: Wann wird der Beschluss des Landtages endlich umgesetzt?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, Werner Jostmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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