kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/960 Kommunalfinanzen – Landeshaushalt – Fiskalpakt: Hält die mittelfristige Finanzplanung der Landesregierung einer konsequenten Haushaltskontrolle stand beziehungsweise droht den Kommunen in NRW ab 2014 der finanzielle Kollaps?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/957 Ortsumgehungen Euskirchen/Kuchenheim und Ludendorf/Essig (B 56/B 56n)

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/956 Ortsumgehung Mechernich/Roggendorf (B 266)

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/955 Zukunft des Staatsbades Meinberg: Ist die Landesregierung bereit, eine Potentialanalyse zu finanzieren?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/954 Regionalplan Ruhr (Personelle Ressourcen)

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/953 Sammelvorführungen von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/951 Neue Herausforderungen für die öffentliche Sicherheit in den Kommunen - Können Solarzellen auf Dächern zu einer Gefahr für die kommunalen Feuerwehren werden?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/937 Zentralisierung der Informationstechnik der Justiz

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/936 A 33 Lückenschluss Burgholzhausen – Ist die Finanzierung gesichert?

    Eingereicht von: Inge Howe, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/935 Zwingt die Landesregierung Angestellte und Beamte des Landes zur Subventionierung des Öffentlichen Personennahverkehrs?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/934 Qualifikationsmerkmale für die Wahrnehmung von Aufsichtsratsfunktionen bei der Portigon AG in Zeiten des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) – Welche Bestrebungen zur personellen Umbesetzung hegt der Finanzminister?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/929 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für regierungseigene Print- und Onlinemedien –Welche Einsparpotentiale erwirtschaftet die Landesregierung bei Informationsmedien ihrer politischen Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten

  13. 16/928 Acrylamid-Belastung in Reiswaffeln

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  14. 16/927 Fortführung des BINGGO Projekts

    Eingereicht von: Christian Haardt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/926 Situation der Ernährungs- und Verbraucherbildung an nordrhein-westfälischen Schulen

    Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/925 Wettbewerbsverzerrung durch Umsatzsteuerprivileg im Handwerk?

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/924 Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs.

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/909 Wird der Meisterbrief schleichend entwertet?

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  19. 16/907 Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/906 Die Kölner Jahnwiesen öffentlich zugänglich erhalten

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/905 Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/908 Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/901 Nationalparkplanungen: Tauscht das Land NRW landeseigene Waldflächen im Wert von 100 Millionen Euro ohne ein Ausschreibungsverfahren und ohne Beteiligung der Landtagsgremien?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/886 Vakanzen der Schulleitungen in NRW

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  25. 16/885 Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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