kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/781 Wahrung elementarer Eigentümerinteressen des Landes Nordrhein-Westfalen bei den Handlungen der Portigon AG bzw. der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) – Welche tatsächliche Kompetenz besitzt die Landesregierung zur fachlich präzisen Bewertung der folgenreichen Entscheidungen bei Abwicklung der früheren WestLB?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  2. 16/780 Verwertung der vielen "Schrottpapiere" aus US-amerikanischen Hypothekenkrediten im Bestand der EAA bzw. der Portigon AG – Wie stellt die Landesregierung bestmöglich sicher, dass die zukünftige Abwicklung den nordrhein-westfälischen Steuerzahler nicht noch teurer zu stehen kommt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  3. 16/779 Smart-Meter zur Stromverbrauchsabrechnung in Privathaushalten

    Eingereicht von: Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/778 Jugendoffiziere in Schulen

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/765 Einblick in AO-SF Gutachten für Eltern in Bochum und Herne

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/764 Sonderpädagogische Förderung für den Förderbereich geistige Entwicklung an den Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/757 Altersstruktur und Beförderungssituation in der Steuerfahndung

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/756 Burnout-Syndrom bei Lehrern

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/755 Wie kann dem Erziehermangel in den Kreisen Düren, Euskirchen, Heinsberg und der Städteregion Aachen begegnet werden?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/741 Entwicklung der Realsteuersätze in den Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  11. 16/738 Ankauf von Steuerdaten - Nutzen für NRW

    Eingereicht von: Robert Stein, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/735 Kinderbetreuung im Münsterland - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen in den Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt, Warendorf und der Stadt Münster wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/734 Kinderbetreuung im Rheinisch-Bergischen Kreis - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen im Kreisgebiet sowie in den Städten Leichlingen, Wermelskirchen, Bergisch Gladbach, Rösrath und Overath bestellt?

    Eingereicht von: Christian Lindner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/733 Kinderbetreuung im Kreis Herford - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/732 Kinderbetreuung in der Stadt Bielefeld - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/731 Kinderbetreuung im Kreis Höxter - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/730 Kinderbetreuung im Kreis Gütersloh - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/729 Kinderbetreuung im Kreis Lippe - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/728 Kinderbetreuung im Kreis Paderborn - Wie ist es um den Ausbau und die Versorgung mit U3-Plätzen wirklich bestellt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/727 Rücknahme der Genehmigung für so genannte Bettensteuer durch das Ministerium für Inneres und Kommunales sowie das Finanzministerium

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/721 Chancen des demographischen Wandels zur Verbesserung der Haushaltslage - Welche Potentiale erschließt die Landesregierung für kommende Landeshaushalte?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/720 Mehrbelastungen des demographischen Wandels für die zukünftige Haushaltslage - Welche Risiken sieht die Landesregierung für kommende Landeshaushalte?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/719 Einsatz von Zins-Swaps in nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/718 Bleibt das Land NRW als Erbe auf Schrottimmobilien sitzen?

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/717 Bisheriger Haushaltsvollzug 2012 in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung - Wie konsequent nutzt der Finanzminister die günstigen Rahmenbedingungen zur Konsolidierung des Landeshaushalts?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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