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Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode

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  1. 16/10466 WE-Meldeerlass und Polizei-Einsätze im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Theo Kruse, Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/10465 Notrufmöglichkeiten für gehörlose bzw. gebärdende Bürgerinnen und Bürger

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/10464 Beschlüsse der Koalition zum Asylpaket - Registrierungszentrum auch in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/10463 Nordrhein-Westfalens Beitrag zur Datei "Gewalttäter Sport" in den Jahren 2014 und 2015

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/10462 Geheime Amtsdateien von Szenekundigen Beamten (SKB) über Fußballfans - Nachfragen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/10461 Wie kommt das Land seiner Fürsorgepflicht für Polizeibeamte nach, die dauerhaft dienstunfähig werden?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/10460 Übergangsmanagement – Anspruch und Wirklichkeit

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/10457 Sagt die Ministerpräsidentin die Unwahrheit?

    Eingereicht von: Hendrik Schmitz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/10450 Wie viele Leitungsstellen an den Schulen im Kreis Mettmann sind zurzeit unbesetzt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/10446 Mehr deutsche Vogelarten auf Roter Liste – die Ausgestaltung Ökologischer Vorrangflächen für Agrarvögel ist unzureichend

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/10445 Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Euro Gesamtkosten je Maßnahme

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/10444 Hat die Landesregierung keine drängenderen Probleme, als jungen Mädchen Karrierechancen in einer vermeintlich männlich dominierten Musikbranche zu ermöglichen und sexistische Songtexte zu bekämpfen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/10443 Vergabeentscheidungen des Landes für teure Gutachten und Beratungsaufträge – Welche wertvollen zusätzlichen fachlichen Erkenntnisse gewinnt die Landesregierung zur Entscheidungsunterstützung ihrer Politik durch Beauftragung externer Dritter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/10442 Kostenexplosion durch Bürokratiemonster "Landesnaturschutzgesetz"

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/10416 Sachleistungen statt Taschengeld für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/10412 Wie wird die Behandlung mit psychodynamischen Verfahren in Nordrhein-Westfalen sichergestellt?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/10411 Schweigepflicht im Strafvollzug – werden Patientenrechte gezielt ausgehebelt?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/10410 Jagdbefreiungen aus ethischen Gründen

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/10409 Dritte Aktionswoche "Riegel vor! Sicher ist sicherer." ein voller Erfolg?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  20. 16/10408 Sprachliche Integration von Flüchtlingen

    Eingereicht von: Ursula Doppmeier, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/10407 Veränderung der Schlüsselzuweisungen des GFG NRW in den kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen

    Eingereicht von: Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/10406 Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über die "Identitäre Bewegung" in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/10405 Praxis der externen forensischen Begutachtung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/10404 Sechs Monate Einsatz – Welche konkreten Erfahrungen konnten mit den im April 2015 eingeführten mobilen Sichtschutzwänden bis heute gemacht werden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/10402 Späte Einsicht des nordrhein-westfälischen Finanzministers beim Containerdorf zur Unterbringung von Studenten der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen – Was ist der genaue ökonomische Hintergrund für seine plötzliche Kehrtwende?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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