kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/9743 Welche "dringenden dienstlichen Gründe" spielen bei der Schulleiterbesetzung eine Rolle?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/9742 Einzelheiten zum Justizvollzugsmodernisierungsprogramm

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/9741 Respekt für unsere Polizeibeamte/innen - Wie konsequent werden Beleidigungsstraftaten gegen Polizeibeamte/innen in NRW tatsächlich verfolgt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/9726 Welche Qualifikationen haben die studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte (SHK/WHK) an den NRW-Hochschulen?

    Eingereicht von: Dr. Joachim Paul, Oliver Bayer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/9725 Hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Dortmund

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/9724 Zahlen der Menschen in Abschiebungshaft in NRW – Ist in NRW die Rechtsstaatlichkeit abhängig von Inhaftierungskapazitäten?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/9723 Verbesserungsbedarf bei der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA)

    Eingereicht von: Astrid Birkhahn, Dr. Anette Bunse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/9722 Situation der Bürgerbusvereine in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/9721 Ladenöffnungszeiten des City-Outlet in Bad Münstereifel

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/9719 Freistellungen für die Mitgliedschaft in Richtervertretungen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  11. 16/9718 "Bargeld, das war seine Bedingung." – Pikante Enthüllungen zur Beauftragung und Bezahlung von Steuer-CD-Datendieben: Wie rechtfertigt der Finanzminister bloß die Kriminalisierung privater Bargeldzahlung beim Gebrauchtwagenkauf, wenn er zugleich Straftäter mit Bargeldkoffern entlohnt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/9716 Aufforderung der Bezirksregierungen zur sofortigen Schaffung von Flüchtlingsunterbringungsmöglichkeiten - Müssen Kommunen die Versäumnisse der Landesregierung "ausbaden"?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/9709 Geheime Amtsdateien von Szenekundigen Beamten (SKB) über Fußballfans

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/9708 Zukunft der Wasserschutzpolizei in Düsseldorf

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/9707 Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes durch das Land NRW

    Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  16. 16/9697 Wie verteilen sich die Mittel der Sprachförderung nach § 21b sowie die plus-KiTa-Förderung nach § 21a des Kinderbildungsgesetzes (KiBi)?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/9696 Verbindlichkeit von Vereinbarungen nach § 78 e SGB VIII bei Individualpädagogischen Maßnahmen im Ausland

    Eingereicht von: Christian Haardt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/9695 Flüchtlinge beziehungsweise Asylbewerber im Kreis Minden-Lübbecke - welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/9694 Fragwürdige Hubschrauber-Einsätze

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/9693 Was unternimmt die Landesregierung gegen rechtsextremistische Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/9692 Vorläufige Haushaltsführung aufgrund steigender Flüchtlingskosten in der Stärkungspakt-Kommune Wuppertal – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/9687 Kommunale Beratung und Einflussnahme des MIK zum Thema Neuauszählung des Briefwahlbezirks 20874 in Köln

    Eingereicht von: Serap Güler, Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/9676 Einrichtung von Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Amtshilfe am Beispiel der Stadt Langenfeld - Wie viel Dilettantismus der Landesregierung müssen die Kommunen noch ausbaden?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/9675 Einsatz gegen Raser - Wirkung unangekündigter Geschwindigkeitskontrollen im Vergleich zu öffentlichkeitswirksamem Blitzmarathon

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/9674 Erstaufnahme von Flüchtlingen: Warum wird in NRW die erkennungsdienstliche Behandlung von Flüchtlingen und anderen Einreisenden nicht an den Anfang der Kette gestellt?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

5.902 kleine Anfragen