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Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode

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  1. 16/9273 Wie ist aus Sicht der Landesregierung die Wirtschaftlichkeit der Fachabteilungen an den jeweiligen Universitätskliniken sicherzustellen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/9272 Auch im vierten Jahr in Folge keine "Woche des Respekts" für verletzte Polizisten?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 16/9271 Dem Verwaltungsgericht Köln widersprechende Rechtsauffassung des MIK zu Einsprüchen bei "knappen als atypisch empfundenen Wahlergebnissen"

    Eingereicht von: Serap Güler, Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/9270 Schwimmausbildung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Mettmann

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/9269 Finanzierung OGS

    Eingereicht von: Petra Vogt, Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/9268 Geht der Volkssport Schwimmen in Nordrhein-Westfalen baden?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/9260 Hintergrund der Genehmigung des Grubenwasseranstiegs in der Zeche Walsum und dem fehlenden Gutachten zur Risikobewertung

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/9259 Drei Bundesländer testen Bodycams für Polizeibeamte – Warum testet NRW nicht?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/9258 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2015 für Schulen in der Stadt Essen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  10. 16/9257 Notfallsanitäter – Wer zahlt das erforderliche Ersatzpersonal?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/9256 Lebt Königswinter in der Vergangenheit? Streit um Fristen für Bürgerbegehren

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/9255 Zukunft der Autobahnanschlussstelle Eschweiler-Weisweiler

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/9245 Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zum diesjährigen G7-Gipfel in Elmau

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/9244 Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen durch die Vorab-Entlastung in Höhe von einer Milliarde Euro aufgeteilt nach KdU und Umsatzsteueranteil sowie Entlastung durch Bundeszahlungen für Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

    Eingereicht von: Andre Kuper, Ralf Nettelstroth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/9243 Unbesetzte Stellen bei den Verwaltungsräten der Studierendenwerke

    Eingereicht von: Dr. Stefan Berger, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/9242 Sachstand zum Rechtsgutachten zu Wirtschaftswegeverbänden

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/9241 Weiterbau A46/B7n in Richtung Bad Wünnenberg

    Eingereicht von: Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/9240 Planungen für die Errichtung von Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE), Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) sowie Notunterkünften für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 16/9239 Angemeldete Demo auf der Leverkusener Rheinbrücke am 21. Juni

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/9238 Sonderrechte für Mitglieder der Regierungsfraktionen

    Eingereicht von: Bernhard Schemmer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/9237 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Köln

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/9236 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Bonn

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/9235 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Wuppertal

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/9234 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Wesel

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/9233 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Warendorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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