kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/1145 Erteilung einer Sondergenehmigung zum Aufbau einer dringend erforderlichen Gesamtschule in Köln

    Eingereicht von: Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/1142 Welche finanziellen Verpflichtungen wird zukünftig und dauerhaft die SAD Ochtrup beim Land NRW auslösen?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Barbara Steffens, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/1141 Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Düsseldorf

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Oliver Keymis, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  4. 17/1140 Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn in Folge des Fluglärmschutzgesetzes

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  5. 17/1139 Auswirkungen des Beschlusses der Stadt Menden zur A46 / B7n

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 17/1138 Deckungsfähigkeit von Bildungspauschale und Sportpauschale als Chance? – Über welche Kommunen und wie viel Geld reden wir eigentlich?

    Eingereicht von: Rainer Bischoff, Markus Herbert Weske, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/1104 Nitratbelastung im Bielefelder Süden

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/1103 Integration durch Exklusion?

    Eingereicht von: Wolfgang Jörg, Jochen Ott, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 17/1102 Aufhebung sonderpädagogischen Förderbedarfe

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 17/1101 Leere Versprechungen first, Digitalisierung second? Wie soll die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den Schulen Nordrhein-Westfalens finanziert werden?

    Eingereicht von: Christina Kampmann, Ina Spanier-Oppermann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/1088 NRW.Invest und die Südkorea-Reise von Ex-Kanzler Schröder

    Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/1087 Wie stellt die Landesregierung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen ihrer Ministerinnen und Minister und ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sicher und wie schließt die Landesregierung den Anschein von Befangenheit aus?

    Eingereicht von: Berivan Aymaz, Horst Becker, Beriva Aymaz, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/1086 Wann wurde die Ministerehrenkommission durch den Ministerpräsidenten tatsächlich berufen und wann wurden die nach der Geschäftsordnung der Landesregierung bei Amtsantritt zu leistenden Angaben durch Minister Holthoff-Pförtner und Ministerin Schulze Föcking zu ihren jeweiligen Vermögensverhältnissen und externen Tätigkeiten vorgenommen?

    Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 17/1085 Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln - Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?

    Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 17/1084 Zentrale Unterbringungseinrichtung in Ratingen – Organisationschaos der Regierung Laschet?

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/1083 Warum stockt die Ende-Gelände Strafverfolgung?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/1071 Nach Maulkorb für Staatssekretär Mathies durch IM Reul: Macht Regierungsverantwortung klüger?

    Eingereicht von: Andreas Bialas, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 17/1070 Institut für Künstliche Intelligenz

    Eingereicht von: Christina Kampmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/1069 Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/1068 Sexualverbrechen in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  21. 17/1067 Einsatzmöglichkeiten von Seiteneinsteigern in den Lehrerberuf

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/1066 Wann erhalten Eltern, Schulen und Kommunen Klarheit bei der Frage G8 oder G9?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/1061 Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in die Maghreb-Staaten

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/1060 Digitale Musterregion

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/1059 Merkwürdige Geheimniskrämerei von Wirtschaftsminister Pinkwart – Warum bleibt der Minister bei seinem konkreten Beispiel einer Unternehmensansiedlung auch auf Nachfrage des Parlaments so unkonkret?

    Eingereicht von: Horst Becker, Michael Hübner SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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