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17/1145
Erteilung einer Sondergenehmigung zum Aufbau einer dringend erforderlichen Gesamtschule in Köln
Eingereicht von: Jochen Ott, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1142
Welche finanziellen Verpflichtungen wird zukünftig und dauerhaft die SAD Ochtrup beim Land NRW auslösen?
Eingereicht von: Norwich Rüße, Barbara Steffens, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1141
Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Düsseldorf
Eingereicht von: Arndt Klocke, Oliver Keymis, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 5 Seiten, enthält Tabelle
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17/1140
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Köln/Bonn in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Eingereicht von: Arndt Klocke, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten, enthält Tabelle
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17/1139
Auswirkungen des Beschlusses der Stadt Menden zur A46 / B7n
Eingereicht von: Arndt Klocke, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1138
Deckungsfähigkeit von Bildungspauschale und Sportpauschale als Chance? – Über welche Kommunen und wie viel Geld reden wir eigentlich?
Eingereicht von: Rainer Bischoff, Markus Herbert Weske, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1104
Nitratbelastung im Bielefelder Süden
Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1103
Integration durch Exklusion?
Eingereicht von: Wolfgang Jörg, Jochen Ott, Ibrahim Yetim, SPD
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1102
Aufhebung sonderpädagogischen Förderbedarfe
Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten, enthält Tabelle
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17/1101
Leere Versprechungen first, Digitalisierung second? Wie soll die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den Schulen Nordrhein-Westfalens finanziert werden?
Eingereicht von: Christina Kampmann, Ina Spanier-Oppermann, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1088
NRW.Invest und die Südkorea-Reise von Ex-Kanzler Schröder
Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1087
Wie stellt die Landesregierung die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen ihrer Ministerinnen und Minister und ihrer Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sicher und wie schließt die Landesregierung den Anschein von Befangenheit aus?
Eingereicht von: Berivan Aymaz, Horst Becker, Beriva Aymaz, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Johannes Remmel, Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1086
Wann wurde die Ministerehrenkommission durch den Ministerpräsidenten tatsächlich berufen und wann wurden die nach der Geschäftsordnung der Landesregierung bei Amtsantritt zu leistenden Angaben durch Minister Holthoff-Pförtner und Ministerin Schulze Föcking zu ihren jeweiligen Vermögensverhältnissen und externen Tätigkeiten vorgenommen?
Eingereicht von: Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1085
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln - Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Eingereicht von: Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1084
Zentrale Unterbringungseinrichtung in Ratingen – Organisationschaos der Regierung Laschet?
Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1083
Warum stockt die Ende-Gelände Strafverfolgung?
Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1071
Nach Maulkorb für Staatssekretär Mathies durch IM Reul: Macht Regierungsverantwortung klüger?
Eingereicht von: Andreas Bialas, SPD
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1070
Institut für Künstliche Intelligenz
Eingereicht von: Christina Kampmann, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1069
Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?
Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1068
Sexualverbrechen in NRW
Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD
— Veröffentlicht am
— 5 Seiten, enthält Tabelle
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17/1067
Einsatzmöglichkeiten von Seiteneinsteigern in den Lehrerberuf
Eingereicht von: Thomas Kutschaty, SPD
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten
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17/1066
Wann erhalten Eltern, Schulen und Kommunen Klarheit bei der Frage G8 oder G9?
Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1061
Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in die Maghreb-Staaten
Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1060
Digitale Musterregion
Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 3 Seiten
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17/1059
Merkwürdige Geheimniskrämerei von Wirtschaftsminister Pinkwart – Warum bleibt der Minister bei seinem konkreten Beispiel einer Unternehmensansiedlung auch auf Nachfrage des Parlaments so unkonkret?
Eingereicht von: Horst Becker, Michael Hübner SPD, Bündnis 90/Die Grünen
— Veröffentlicht am
— 2 Seiten