kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/8093 Schließung der Kinderklinik in Sankt Augustin droht – Landesregierung schweigt und spielt auf Zeit!

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  2. 17/8091 "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" streicht sämtliche AsylbLG-Leistungen für weitergewanderte Geflüchtete und treibt sie in die Obdachlosigkeit

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  3. 17/8090 Das neue Personenstandsgesetz: Wie frei sind wir wirklich?

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  4. 17/8089 Warum will die Landesregierung trotz Potentialnachweis und Wirtschaftlichkeitsberechnung für den von Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis geforderten Radschnellweg bis heute den Bedarf nicht feststellen und gefährdet so auch das Ziel, zeitgleich mit dem Neubau des "Tausendfüßlers" an oder unter dieser Brücke einen Radweg zu realisieren?

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  5. 17/8081 Externe Berater in den Ministerien

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  6. 17/8080 Wann werden die Sanierungsarbeiten am Polizeipräsidium in Oberhausen wieder aufgenommen?

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  7. 17/8079 Bühnenentwicklung der Deutschen Oper am Rhein in Düsseldorf: Sanierung und/oder Neubau und Zusammenarbeit mit russischen Institutionen

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  8. 17/8074 Sicherheitslücken bei der LEG Wohnen NRW GmbH

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  9. 17/8073 Wie werden trotz der enormen Wasserentnahme durch die Fa. Tönnies zukünftig Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung vermieden?

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  10. 17/8072 Was passiert mit dem landesrechtlichen Mieterschutz?

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  11. 17/8068 Nach Weisung zur Baumhausbeseitigung im Hambacher Wald im Sommer 2018: Lässt die Landesregierung die Kommunen auf den Kosten sitzen?

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  12. 17/8067 Regierungsschlösschen an der Düsseldorfer Cecilienallee: Wann macht die Regierungspräsidentin Platz für die Zukunft?

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  13. 17/8066 Soll die ASD-Dienststelle in Castrop-Rauxel geschlossen werden?

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  14. 17/8065 Ein extremistisch geprägtes Bündnis verhindert eine Veranstaltung von der Werte Union und Hans-Georg Maaßen – Wie steht es um die Akzeptanz des Pluralismus der politischen Linken?

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  15. 17/8061 Generation Antifa – Welche heimliche politische Agenda verfolgen die Universitäten in Nordrhein-Westfalen?

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  16. 17/8057 Priorisierung der Radverkehrsmaßnahmen an Landesstraßen

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  17. 17/8054 ZDF-Magazin Frontal 21 vom 22.10.2019 – Fluchtweg Spanien – "Merkel ist die Mama aller Afrikaner"

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  18. 17/8053 Relocation, Resettlement, Familiennachzug – Wie viele Menschen kommen auf diesem Weg nach NRW?

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  19. 17/8052 Original Play – kein Kinderspiel

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  20. 17/8051 Sozialpsychiatrischer Dienst in Nordrhein-Westfalen – Erhalten psychisch kranke Menschen genügend Unterstützungsangebote?

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  21. 17/8050 Wie bringt sich die Landesregierung bei den Beratungen zum Strukturstärkungsgesetz (StStG) im Bundesrat ein?

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  22. 17/8039 Reichsbürger und Selbstverwalter im Kreis Minden-Lübbecke

    Eingereicht von: Christina Weng, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 17/8038 Badeunfälle von Kindern

    Eingereicht von: Iris Dworeck-Danielowski, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/8037 Entwicklung der Intensität der Jugendkriminalität

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 76 Seiten, enthält Tabelle

  25. 17/8036 Stärkung bedeutender Touristenmagnete: Bewahrung, Erhaltung und Förderung von UNESCO-Weltkulturerbestätten in NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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