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Nordrhein-Westfalen — 17. Wahlperiode

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  1. 17/6612 Bedeutung von Reha-Maßnahmen für NRW

    Eingereicht von: Angela Lück, SPD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  2. 17/6605 Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale im Kreis Siegen-Wittgenstein (Kommunen Siegen, Freudenberg, Burbach, Neunkirchen, Kreuztal, Netphen, Wilnsdorf, Bad Berleburg, Hilchenbach, Bad Laasphe, Erndtebrück) aus?

    Eingereicht von: Gordan Dudas, Wolfgang Jörg, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/6604 "Clan-Fehde" in Köln-Kalk mit fünf Schwerverletzten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/6576 Die Bundesländer erhielten im Glücksspielstaatsvertrag die Aufgabe, Mindestabstände zwischen Spielhallen in die landesgesetzlichen Regelungen aufzunehmen. Dem ist die Landesregierung mit dem Gesetz zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages (Ausführungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag - AG GlüStV NRW) vom 13.11.2012 nachgekommen. Aufgrund fehlender Auswahlkriterien scheitern nun die Kommunen bei der Umsetzung.

    Eingereicht von: Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  5. 17/6575 Schließt die Landesregierung HSK-Kommunen von der ÖPNV-Förderung aus?

    Eingereicht von: Carsten Löcker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 17/6574 Wird die Landesregierung konsequente Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus leisten?

    Eingereicht von: Wolfgang Jörg, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 17/6573 Wo gibt es ein Angebot des Gemeinsamen Lernens für welchen Förderschwerpunkt?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/6562 Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 17/6555 Welche Schlüsse und ggf. Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Urteil des EU-Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung für die Lehrkräfte?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 17/6554 Wie ist der Sachstand zur Reform der Schulaufsicht?

    Eingereicht von: Sigrid Beer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/6553 "Bündnis für Mobilität" – Wieder mal mehr Schein als Sein bei der Landesregierung?

    Eingereicht von: Carsten Löcker, Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 17/6551 Wie steht die Landesregierung zum Landesnetzwerk gegen Rechtsextremismus?

    Eingereicht von: Wolfgang Jörg, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 17/6550 Plant die Landesregierung neue Fachhochschulstandorte

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/6549 Sinkendes Vertrauen in staatlichen Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 17/6548 Ist der Rheinhafen Orsoy ein "landesbedeutsamer Hafen"?

    Eingereicht von: Frank Börner, René Schneider, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 17/6547 Hunde, Katzen und Frettchen – sicher durch die EU?

    Eingereicht von: Frank Börner, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 17/6546 Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der digitalen "Innovationsplattform der EnergieAgentur.NRW"?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/6545 Wolfspolitik statt Wolfsromantik – Was tut die Landesregierung angesichts der wachsenden Wolfspopulation?

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 17/6544 Moped-Führerschein ab 15 Jahren – auch in NRW?

    Eingereicht von: Gordan Dudas, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/6543 Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  21. 17/6542 Wie groß ist die Online-Beteiligung bei der Ruhr-Konferenz wirklich?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Karsten Rudolph, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  22. 17/6541 Nachfrage zum Umgang mit Inter*-Menschen - Position der Landesregierung

    Eingereicht von: Frank Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/6540 Weserversalzung - Steht die Landesregierung zu ihrem "Nein" zum Bypass der Werra?

    Eingereicht von: Jürgen Berghahn, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/6537 Ökokonten, Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzgelder? Wie wird in NRW die Umsetzung von Ausgleichmaßnahmen begleitet und beaufsichtigt?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/6536 Zukunftspläne für die Zentraldeponie Emscherbruch

    Eingereicht von: Heike Gebhard, Sebastian Watermeier, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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