kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/454 Richternotstand am Landgericht Bielefeld - Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/453 Kommunale Parkplatzgebühr für Lehrer - Was meint die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/452 Open-Government-Strategie für die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/451 Individualisierte Deckungsquoten - Wie sieht der U3-Ausbaustand in den einzelnen Kommunen in NRW tatsächlich aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  5. 16/443 Nationalparkplanungen: Einbeziehung von Privatflächen oder Unzerschnittenheit des Gebietes - Welche Planungen hat denn nun die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/440 Totales Rauchverbot in NRW - Welche zusätzlichen Belastungen kommen auf die Kommunen bei der Kontrolle des neuen Gesetzes zu?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/438 Nationalparkplanungen: Verhandelt die Landesregierung mit der britischen Rheinarmee?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/437 Nationalparkplanungen: Bürgerbefragung ja oder nein - welche Auffassung hat denn nun die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/432 Abschaffung der Befristung von Normen einschließlich Berichtspflichten?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/323 Berufsschulen in OWL beziehungsweise im Kreis Minden-Lübbecke eine Perspektive geben – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/247 Bringt die Landesregierung dem kommunalen Ehrenamt eine unzureichende Wertschätzung entgegen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/243 Kommunalpolitik "live" im Netz – Mehr Transparenz in Kreistag und Rat?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/224 Schafft die Landesregierung Rahmenbedingungen für Gebührenstabilität beim kommunalen Abwasser?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/216 Zukunft des Staatsbades Meinberg: Engagiert sich das Land und welche Entwicklung nimmt die Kurortehilfe?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/214 Hat das 1. KiBiz-Änderungsgesetz Auswirkungen auf die Finanzierung von Kindergartenplätzen für gemeindefremde Kinder?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/195 Ein Ministerium mehr – Welche Erfahrungen begründen den Aufwuchs?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/191 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote – Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Bochum-Ost im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/190 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Herten im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/189 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Gelsenkirchen im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/188 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Dortmund im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/167 Gefährdet die Rot-Grüne Landesregierung die Sicherheit und Ordnung im Kreis Paderborn?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/166 Nationalparkplanungen: Zahlt das Land aus Steuermitteln dem Landesverband Lippe 1,15 Millionen Euro?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/161 Unfallverhütung, Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Einrichtungen des Landes und der Kommunen

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/160 Müssen die Kreise und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen eine zusätzliche Finanzausstattung vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/159 Nationalparkplanungen: Kostenübernahmeerklärung der Landesregierung für die Bewertungen landeseigener Forstgrundstücke und Grundstücke Dritter

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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