kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13109 Hat das Land eine rechtsverbindliche Bau- und Finanzierungszusage für einen Volltunnel beim Bau der A52 in Gladbeck gegeben?

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  2. 16/13110 Entwicklungen des Bestandes an Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen

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  3. 16/13063 Ausbeutung von EU-Zuwanderern und organisierter Sozialbetrug in großem Stil auch in NRW?

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  4. 16/12964 Faktisches Verbot eines kurdischen Kulturfests in Köln auf Druck der Türkei? Wie steht es um das Versammlungsrecht in NRW?

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  5. 16/12963 In welchem Umfang und mit welchem Ergebnis erfragt NRW Nutzerdaten bei Facebook?

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  6. 16/12957 Mord an türkischem Familienvater in Holte-Stutenbrock mit möglichem rechtsterroristischem Hintergrund

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  7. 16/12940 Beförderungssituation von Schulverwaltungsassistentinnen und –assistenten

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  8. 16/12796 Personengebundene Hinweise im Polizeilichen Auskunftssystem NRW

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  9. 16/12771 Verfahren nach §175 StGB in Nordrhein-Westfalen

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  10. 16/12745 Konsequenzen aus den Ermittlungen zum Brandanschlag in Altena

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  11. 16/12703 Maßnahmen und Einschätzung der Landesregierung zur Entschädigung und Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB

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  12. 16/12665 "Digitale Forensik" in Nordrhein-Westfalen

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  13. 16/12505 Kommt die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) in Köln-Ossendorf irgendwann mal zu Potte?

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  14. 16/12235 Giftmülltourismus nach NRW: Werden Gefahren durch giftige Bohrschlämme in der Deponie Hünxe-Schermbeck unterschätzt?

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  15. 16/12085 Welche Verbrechen entstehen durch "Vertrauenspersonen" der Landesbehörden?

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  16. 16/12055 Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser. Klappt die Kontrolle und Koordination von "Vertrauenspersonen" der Landesbehörden?

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  17. 16/12054 Wie ist der Stand des Einsatzes von "Vertrauenspersonen" in NRW?

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  18. 16/12050 Ist alles mit rechten Dingen zugegangen bei den Durchsuchungen am Hambacher Forst am 11.04.2016?

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Birgit Rydlewski PIRATEN, Piraten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/12045 Übermittlung von Daten im Zusammenhang mit dem Dritt-Liga-Spiel SC Preußen Münster gegen 1. FC Magdeburg

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  20. 16/12026 Nicht genügend Gesamtschulplätze in Köln: Wer steht auf der Bremse?

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  21. 16/11914 Der Sozialismus durch die Hintertür der Netzneutralität: Kann die Landesregierung Licht in das Dunkel Günther Oettingers bringen?

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  22. 16/11782 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2015

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Daniel Schwerd, Piraten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/11748 Nachfrage zum Keltenkreuz auf Duigida-Demo: Armutszeugnis und Kapitulationserklärung?

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  24. 16/11664 Umgang mit der NS-Vergangenheit im Landtag

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  25. 16/11606 Jugendschutz-Kennzeichnung von Webseiten: Viel Arbeit, kein Nutzen?

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